plädoyer 03/2019 vom 27. Mai 2019 «In ihrem Schreiben vom 20. August 2018 an den Kläger erwähnte die Vorinstanz, ‹Verfügungen etc. weiterlesen...
plädoyer 03/2019 vom 27. Mai 2019 Die Staatsanwaltschaft Genf hat einem Untersuchungshäftling einen als Mitgefangenen getarnten verdeckten Ermittler in die Zelle geschickt. Ziel: den nicht geständigen Beschuldigten auszuhorchen. Der Zürcher Strafrechtsprofessor Frank Meyer sieht darin einen klaren Verstoss gegen die Verteidigungsrechte. weiterlesen...
plädoyer 03/2019 vom 27. Mai 2019 Untersuchungshaft ist im Kanton Zürich für Beschuldigte vergleichsweise hart. Vor drei Jahren versprach deshalb Justizdirektorin Jacqueline Fehr, das Regime der Untersuchungshaft zu überprüfen. weiterlesen...
plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019 Mit einem Vorsorgeauftrag kann man seit 2013 bestimmen, wer sich im Fall der Urteilsunfähigkeit um seine persönlichen und finanziellen Angelegenheiten kümmern soll. Der Auftraggeber entscheidet frei, wo er den Auftrag hinterlegt. weiterlesen...
plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019 Vor Gericht treten nicht «der Verein» oder «die Aktiengesellschaft» an sich auf, sondern natürliche Personen, die für sich in Anspruch nehmen, für den Verein oder das Unternehmen handeln zu dürfen. Ob sie dazu befugt sind, muss das Gericht zu Beginn des Prozesses klären. weiterlesen...
plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018 Ein Überblick über die Praxis des Bundesgerichts im Straf- und Strafprozessrecht der vergangenen zwölf Monate. weiterlesen...
plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018 Ab kommendem Jahr steht Betriebenen ein Verfahren gegen Schikanebetreibungen zur Verfügung. Alles Wissenswerte über Entstehung, Vor- und Nachteile sowie die Handhabung anhand von acht Beispielen. weiterlesen...
plädoyer 06/2018 vom 3. Dezember 2018 Der gerichtliche Genehmigungsvorbehalt von verdeckten Zwangsmassnahmen ist vom Gesetzgeber gut gemeint, aber wirkungslos. Das zeigen Erhebungen über die Genehmigungspraxis. Ein gerichtlicher Erkenntnisprozess wäre nur in einem kontradiktorischen Verfahren möglich. Für die Vertretung der von einer Zwangsmassnahme Betroffenen wäre das Institut eines Grundrechtsanwalts sinnvoll. weiterlesen...
plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018 Ein unklares Rechtsbegehren kann dazu führen, dass eine Klage abgewiesen oder darauf nicht eingetreten wird. Ein Rechtsbegehren sollte stets so formuliert sein, dass es im Fall der Gutheissung vollstreckt werden kann. Bei Teilklagen, Unterlassungsbegehren und Klageänderungen stellen sich einige spezifische Fragen.1 weiterlesen...
plädoyer 05/2018 vom 22. Oktober 2018 In einem neuen, wegweisenden Entscheid hält das Bundesgericht fest, es bestehe bei der Exploration von Beschuldigten kein Anspruch auf die Anwesenheit der Verteidigung. Damit bleiben die Verteidigungsrechte ausgerechnet dort beschnitten, wo sie dringend benötigt werden: im Massnahmenrecht. weiterlesen...
