Verfahrens- und Vollstreckungsrecht

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Zivilprozess: Probleme der Vertretung juristischer Personen

Vor ­Gericht treten nicht «der Verein» oder «die Aktiengesellschaft» an sich auf, sondern ­natürliche Personen, die für sich in ­Anspruch nehmen, für den Verein oder das Unternehmen handeln zu dürfen. Ob sie dazu befugt sind, muss das ­Gericht zu Beginn des Prozesses klären. Weiter
 
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Aktuelle Rechtsprechung im Strafrecht und Strafprozessrecht

Ein Überblick über die Praxis des ­Bundes­gerichts im ­Straf- und ­Strafprozessrecht der vergangenen zwölf Monate. Weiter
 
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Das neue Verfahren zur “Löschung” ungerechtfertigter Betreibungen

Ab kommendem Jahr steht Betriebenen ein Verfahren gegen Schikanebetreibungen zur Verfügung. Alles Wissenswerte über ­Entstehung, Vor- und Nachteile sowie die Handhabung anhand von acht Beispielen. Weiter
 
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Verdeckte Zwangsmassnahmen: Richterliche Absegnung reicht nicht

Der gerichtliche ­Genehmigungsvorbehalt von verdeckten Zwangsmassnahmen ist vom Gesetzgeber gut gemeint, aber wirkungslos. Das zeigen Erhebungen über die Genehmigungspraxis. Ein gerichtlicher Erkenntnisprozess wäre nur in einem kontra­diktorischen Verfahren möglich. Für die ­Vertretung der von einer Zwangsmassnahme Betroffenen wäre das Institut eines Grundrechtsanwalts sinnvoll. Weiter
 
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Rechtsbegehren: Fallgruben – und wie sie umgangen werden

Ein unklares Rechts­begehren kann dazu ­führen, dass eine Klage abgewiesen oder darauf nicht eingetreten wird. Ein Rechtsbegehren ­sollte stets so formuliert sein, dass es im Fall der Gutheissung vollstreckt werden kann. Bei Teilklagen, Unter­lassungsbegehren und Klageänderungen stellen sich einige spezifische Fragen.1 Weiter
 
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Begutachtungen in der Dunkelkammer

In einem neuen, wegweisenden Entscheid hält das Bundesgericht fest, es bestehe bei der Exploration von Beschuldigten kein ­Anspruch auf die ­Anwesenheit der ­­Verteidigung. Damit ­bleiben die ­Verteidigungsrechte ausgerechnet dort ­beschnitten, wo sie ­dringend benötigt ­werden: im Massnahmen­recht. Weiter
 
Verlustschein: Schweiz kennt kein Erbarmen
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Verlustschein: Schweiz kennt kein Erbarmen

Schulden · Beinahe überall in Europa können sich mittellose Menschen von Schulden befreien. In der Schweiz besteht diese Möglichkeit nicht. Das soll sich nun ändern. Weiter
 
Prozesse: “Alle Urteile müssen öffentlich sein”
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Prozesse: “Alle Urteile müssen öffentlich sein”

Prozesse · Publikum und Medien werden immer ­wieder von Verhandlungen ausgeschlossen. Die Richterin Yvonne Mauz und die Rechtsanwältin Mascha ­Santschi Kallay sind sich uneinig über die ­Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips. Weiter
 
Neuer Juristenberuf im Asylverfahren
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Neuer Juristenberuf im Asylverfahren

Hybrides Berufsmodell · Ab März 2019 werden in der Schweiz Hunderte von Juristinnen und Juristen gebraucht, die in sechs Bundesasylzentren die unentgeltliche Rechtsvertretung gewährleisten. Mit dieser Aufgabe entsteht ein neues Berufsfeld. Weiter
 
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Das Zitat

«Die Musikstile ‹Rock› und ‹Heavy Metal› zeichnen sich vor allem durch eine gitarren- und schlagzeugzentrierte Klangfarbe aus. Weiter