Verfahrens- und Vollstreckungsrecht

“Gerichte legen Regeln schärfer aus als nötig”
Plädoyer

“Gerichte legen Regeln schärfer aus als nötig”

Rechtsmittel · Beschwerden ans Bundesgericht scheitern immer häufiger an formellen Hürden. Anwalt Jürgen Brönnimann kritisiert die rigiden Rüge­pflichten. Der Berner Oberrichter Christoph ­Hurni widerspricht: Das Verfahren müsse nicht laienfreundlich sein. Weiter
 
Zehn Tipps eines Asylrichters für schlechte Beschwerden
Plädoyer

Zehn Tipps eines Asylrichters für schlechte Beschwerden

1. Weiter
 
Plädoyer

Das Zitat

Das Zitat «X. Weiter
 
Plädoyer

Eine illegale Zwangsmassnahme

Verdeckte Ermittlungen · Durchsuchungen von Autos in Abwesenheit der Fahrzeughalter sind von der Strafprozessordnung nicht vorgesehen. Die Zürcher Staatsanwaltschaft ermittelt trotzdem so. Das muss zur Unverwertbarkeit der Beweise führen. Weiter
 
“Aus Effizienzgründen nimmt man Fehlurteile in Kauf”
Plädoyer

“Aus Effizienzgründen nimmt man Fehlurteile in Kauf”

Strafbefehlsverfahren · Kein Schuldspruch mehr ohne vorherige Einvernahme des Beschuldigten durch den Staatsanwalt. Das fordert Verteidigerin Eveline Roos. Staatsanwältin Barbara Loppacher wehrt sich gegen diese und andere Neuerungen. Weiter
 
Plädoyer

Das Zitat

«In ihrem Schreiben vom 20. Weiter
 
Plädoyer

“Verteidigungsrechte sind heute wieder erklärungsbedürftig”

Die Staatsanwaltschaft Genf hat einem ­Untersuchungshäftling einen als Mitgefangenen getarnten verdeckten Ermittler in die Zelle ­geschickt. Ziel: den nicht geständigen Beschuldigten auszuhorchen. Der Zürcher Strafrechtsprofessor Frank Meyer sieht darin einen klaren Verstoss gegen die ­Verteidigungsrechte. Weiter
 
Plädoyer

Kritik an U-Haft

Untersuchungshaft ist im Kanton Zürich für Beschuldigte vergleichsweise hart. Weiter
 
Plädoyer

Nur wenige Vorsorgeaufträge hinterlegt

Mit einem Vorsorge­auftrag kann man seit 2013 bestimmen, wer sich im Fall der Urteilsunfähigkeit um seine persönlichen und finanziellen Angelegenheiten kümmern soll. Weiter
 
Plädoyer

Zivilprozess: Probleme der Vertretung juristischer Personen

Vor ­Gericht treten nicht «der Verein» oder «die Aktiengesellschaft» an sich auf, sondern ­natürliche Personen, die für sich in ­Anspruch nehmen, für den Verein oder das Unternehmen handeln zu dürfen. Ob sie dazu befugt sind, muss das ­Gericht zu Beginn des Prozesses klären. Weiter