Verfahrens- und Vollstreckungsrecht

Plädoyer

Ein wissenschaftliches Lob für die bedingte Geldstrafe

Eine Evaluation der ­Sanktionspraxis in den Jahren 1997 bis 2017 mit einem Ausblick auf die für 2018 anstehenden Neuerungen. Weiter
 
“Die Behandlung von Carlos lässt sich nicht rechtfertigen”
Plädoyer

“Die Behandlung von Carlos lässt sich nicht rechtfertigen”

Carlos · Ex-Staatsanwalt Ulrich Weder untersuchte die Haftbedingungen des prominenten Gefangenen Carlos. Sein Bericht bestätigt die Vorwürfe des Verteidigers weitgehend. Trotzdem sieht Weder keine Verletzung von Verfassung und EMRK. Professoren sind anderer Meinung. Weiter
 
Fürsorgerischer Freiheitsentzug: Streit um Urteilsfähigkeit
Plädoyer

Fürsorgerischer Freiheitsentzug: Streit um Urteilsfähigkeit

Zwangseinweisungen · Ist die fürsorgerische Unterbringung zulässig, wenn die betroffene Person urteilsfähig ist? Die Rechtslehre bejaht dies, obwohl das Gesetz dazu nichts sagt. Nun regt sich Widerstand. Weiter
 
“Die Ausnahme ist zur Regel geworden”
Plädoyer

“Die Ausnahme ist zur Regel geworden”

Massnahmenvollzug · Viele Verurteilte bleiben nach Ablauf der Strafe inhaftiert, weil im Urteil eine ­sta­tionäre Massnahme angeordnet wurde. Stephan ­Bernard kritisiert diese Strafen ohne Ende, Thomas Noll fordert eine bessere Ausbildung der Richter. Weiter
 
Plädoyer

“Das Verschuldensprinzip wird ausgehebelt”

Forensische Psychiatrie · Die Psychiatrie hat sich in den letzten Jahren zu Übergriffen in die Rechtsprechung hinreissen lassen: Zum einen mit massiv überschätzten Prognoseinstrumenten. Zum andern durch repressive, ordnungspolitische Psychotherapien. Weiter
 
Plädoyer

Die mobilen Zwinger

Gefangenentransporte · Gefangene werden immer wieder unter unwürdigen Bedingungen transportiert. Die Justiz fühlt sich nicht einmal bemüssigt, die Zustände abzuklären. Und plädoyer darf die kritisierten Transportmittel nicht sehen. Weiter
 
Plädoyer

Desinteresseerklärung: Das ist zu berücksichtigen

In Strafverfahren ­können Geschädigte eine Desinteresse­erklärung unterzeichnen. Sie muss präzis ­formuliert werden, um unbeabsichtigte ­Folgen zu vermeiden. Besondere Vorsicht ist bei Antragsdelikten mit mehreren Beteiligten geboten. Weiter
 
Plädoyer

Substanziierungslast versus gerichtliche Fragepflicht

Im Zivilprozess sind die Parteien verpflichtet, die geltend gemachten ­Ansprüche genau zu substanziieren. Unklarheiten müssen die ­Gerichte mit Fragen an ­die Parteien klären. Diese Fragepflicht ist von den ­Gerichten aber zurückhaltend wahrzunehmen. Weiter
 
Charakterlose Aargauer Autofahrer
Plädoyer

Charakterlose Aargauer Autofahrer

Strassenverkehr · Im Kanton Aargau kommt es zu überdurchschnittlich vielen Ausweisentzügen wegen charakterlicher und psychischer Gründe. Hintergrund ist die seit einigen Jahren massiv verschärfte Praxis des zuständigen Strassenverkehrsamts. Weiter
 
Plädoyer

Kanton Zürich: 368 Eingren­zungs­­ver­fü­­gungen

Bei der Tabelle zum Artikel «Gemeindegrenze wird zur Gefängnismauer» (plädoyer 2/17) hiess es zum Kanton Zürich, von 658 abgewiesenen Asylsuchenden hätten letztes Jahr 368 Eingrenzungsverfügungen erhalten. Weiter