Verfassungs- und Verwaltungsrecht

Und es bewegt sich doch, das Recht
Plädoyer

Und es bewegt sich doch, das Recht

Jubiläum · Wer plädoyer liest, erkennt das Wesen des Rechts. Vor allem, wenn er den ersten Jahrgang wieder hervornimmt. Ein Rückblick auf dreissig Jahre Rechtskritik. Weiter
 
Plädoyer

Indirekter Gegenvorschlag: Stimmbürger im Dilemma

Meinung · Wird zu einer Initiative ein ­indirekter Gegen­vorschlag beschlossen, kann die Initiative bedingt zurückgezogen werden. Stimmberechtigte können ihren Willen so nur verfälscht ­ausdrücken. Deshalb braucht es ein neues Abstimmungsverfahren. Weiter
 
Plädoyer

«Justizräte wären die sauberste Lösung»

Justizkontrolle · Es braucht eine Aufsicht über die Justiz. Darin sind sich die Teilnehmer des Gesprächs einig. Aber wie soll sie aussehen? Franz Steinegger befürwortet eine parlamentarische Oberaufsicht, Rainer Schweizer plädiert für unabhängige Justizräte. Weiter
 
Plädoyer

Rechtsprechung im Überblick: Staats- und Verwaltungsrecht

Die Praxis des Bundes­gerichts im Staats- und Verwaltungsrecht des Jahres 2011 im Überblick. Weiter
 
Plädoyer

Thierry Tanquerel, wird die Anzahl der Verwaltungsgerichtsbeschwerden in der Schweiz steigen?

Nein, ich glaube nicht. Weiter
 
«Es geht um die Durchsetzung der Grundrechte»
Plädoyer

«Es geht um die Durchsetzung der Grundrechte»

Mit einem Verfassungsgericht könnten die Grundrechte einheitlich durchgesetzt werden, sagt der Zürcher Professor Oliver Diggelmann. Für den Rektor der Universität Luzern, Paul Richli, ist ein Verfassungsgericht zwar elegant, aber unnötig. Weiter
 
Plädoyer

Neue Regeln für Anwälte und Notare

Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat im Oktober Praxisbestimmungen für Rechtsanwälte und Notare veröffentlicht. Einige Neuerungen haben Einfluss auf die Steuerpflicht, Deklaration der Entgelte, Vorsteuerthematik und auf die Umsatzabstimmung. Weiter
 
Plädoyer

Der Staat soll den Suizid nicht erleichtern

Wer die Schweizer Verfassung auch als ­Solidaritäts- und Schutzverfassung liest, sieht gute Gründe, ­organisierte Suizidhilfe zu beschränken. Weiter
 
Plädoyer

Rechtsprechung im Überblick: Staats- und Verwaltungsrecht

Die Praxis des Bundes­gerichtes im Staats- und Verwaltungsrecht des Jahres 2010 im Überblick. Weiter
 
Plädoyer

Die Krux mit der Mehrwertsteuer

Die Gerichte sind mit der Systematik der Mehrwertsteuer noch wenig vertraut. Anwälte sollten deshalb wissen, wann sie im Rechtsbegehren die Mehrwertsteuer explizit ausweisen müssen. Auch ein Blick auf das neue Verfahren bei der Einschätzung lohnt sich. Weiter