Urteile

162 Beiträge

Beiträge 1 - 10 von 162

Luxemburg aktuell

plädoyer 03/2018 vom 28. Mai 2018

Strafrechtliche Ahndung von Uber Pop Frankreich war rechtens   Der EuGH stellte in einem Urteil fest, dass Mitgliedstaaten die rechtswidrige Ausübung von Beförderungstätigkeiten mit  Uber Pop verbieten und strafrechtlich ahnden können, ohne der EU-­Kommission den Gesetzentwurf, mit dem dies unter Strafe gestellt wird, vorab mitzuteilen.   Hintergrund ist die strafrechtliche Verfolgung von Uber ­France vor dem Hintergrund, dass Uber Pop Kunden mit Fahrern zusammenführte, die keine Berufs­fahrer sind, die Personen in Fahrzeugen mit weniger als zehn Sitzplätzen entgeltlich befördern dürfen. weiterlesen...

Zur Publikation vorgesehen

Gerichte des Bundes aktuell

Neue Urteile

Luxemburg aktuell

plädoyer 02/2018 vom 2. April 2018 | letzte Aktualisierung: 3. April 2018

Verbotene Absprachen in der Pharmabranche  Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Urteil festgehalten, dass die Absprache zwischen den Arzneimittelherstellern Roche und Novartis bezüglich der Medikamente Avastin und Lucentis – welche beide im Bereich der Augenheilkunde zum Einsatz kommen – eine unerlaubte Wettbewerbsbeschränkung darstellen kann. Die Entscheidung wurde im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens gefällt. weiterlesen...

Strassburg aktuell

Zur Publikation vorgesehen

Gerichte des Bundes aktuell

plädoyer 02/2018 vom 2. April 2018 | letzte Aktualisierung: 3. April 2018

Lebenslängliche Verwahrung aufgehoben Der bereits zuvor einmal wegen Mordes verurteilte Mann, der im Mai 2013 eine junge Frau namens «Marie» erdrosselt hat, ist zu Recht wegen Mordes zu einer ­lebenslänglichen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Aufgehoben hat das Bundesgericht jedoch die vom Waadtländer Kantonsgericht angeordnete lebenslängliche Verwahrung, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind. weiterlesen...

Neue Urteile

Fehlurteil 2017: “Bedenkliche Signalwirkung”

Beiträge 1 - 10 von 162

Aktuelles Heft

Musterbrief: Einsicht in Urteile

So erhalten Journalisten Einsicht in Urteile. Ein Leitfaden von Dominique Strebel

Dossier: Landesverweisung nach Art. 66a StGB

Die Landesverweisung nach Art. 66a StGB als strafrechtliche Sanktion
von Gerhard Fiolka, Luzia Vetterli

Härtefallklausel und migrationsrechtliche Auswirkungen der Landesverweisung
von Marc Busslinger, Peter Uebersax

Verfahrensfragen bei der strafrechtlichen Landes­verweisung und der migrationsrechtlichen Aufenthaltsbeendigung
von Niklaus Ruckstuhl

Blog: www.swissblawg.ch

Blog: www.strafprozess.ch

Ein von plädoyer unabhängiger Blog zu Fragen des Straf- und Strafprozessrechts.

Blog: www.lawblogswitzerland.ch

Neuigkeiten aus dem juristischen Berufsalltag.