Urteile

Plädoyer

Zur Publikation vorgesehen

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: Weiter
 
Plädoyer

Gerichte des Bundes aktuell

Verdichtete Bauweise auch auf dem Land Das Ziel der schweizerischen Raumordnungspolitik, zur haushälterischen Nutzung des Bodens die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken und kompakte Siedlungen zu schaffen, gilt nicht nur im städtischen Bereich. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilrecht Leasing: Entschädigung nach vorzeitiger Rückgabe Das Obergericht Zürich ­entschied, dass der Leasinggeber nach der vorzeitigen Rückgabe eines Leasingfahrzeuges mit einem Wert über 80 000 Franken entgegen dem Wortlaut des Artikels 266k OR eine ­Entschädigung für die ­Entwertung verlangen kann. Weiter
 
Fehlurteile 2016: Die Sieger
Plädoyer

Fehlurteile 2016: Die Sieger

Die dreiköpfige plädoyer-Jury war sich einig: Der Titel «Fehlurteil des Jahres 2016» geht dieses Jahr an die II. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg aktuell

Rückschaffungspraxis nach Italien gestützt Die Schweizer Rückschaffungspraxis von Asylsuchenden mit minderjährigen Kindern nach Italien im Rahmen des Dublin­abkommens ist vom EGMR geschützt worden. Weiter
 
Plädoyer

Zur Publikation vorgesehen

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: Weiter
 
Plädoyer

Gerichte des Bundes aktuell

Entschädigung für Teilnahme an Einvernahmen Es gehört zu den Obliegenheiten eines amtlichen Verteidigers, das rechtliche Gehör seines Mandanten vollumfänglich zu wahren. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Betreibungsrecht Parteikosten müssen nicht separat betrieben werden  Die einer obsiegenden Partei in einem betreibungs­recht­lichen ­Verfahren nach Art. Weiter
 
Plädoyer

Neuerungen im Personenrecht, Familienrecht und Erbrecht

Ein Überblick über die wichtigsten Entscheide der vergangenen zwölf Monate im Personen-, Familien- und Erbrecht. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg aktuell

Deutsche Steuerbehörden dürfen Beweismittel aus ­illegalen Quellen verwenden Ein auf gestohlenen Daten basierender Hausdurchsuchungsbefehl zum Zwecke der Sicherstellung von Beweismitteln hat die Praxis deutscher Steuerbehörden ins Scheinwerferlicht gerückt, entwendete Datenträger zur Verfolgung von Steuersündern zu nutzen. Weiter