Urteile

Plädoyer

Im Zweifel für die gerichtliche Befragung von Opfern

Die strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat ein Urteil des Zürcher Obergerichts aufgehoben, weil es in antizipierter Beweiswürdigung Anträge des Verteidigers zu Unrecht abwies. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Staatsrecht Urteile auch Jahre nach Verkündung einsehbar Die Einsicht in das Urteilsdispositiv und in die Urteilsbegründung steht jedermann ohne Nachweis eines ­besonderen Interesses auch nach Abschluss des Ver­fahrens zu. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg aktuell

Wegweisung eines Geisteskranken in die Türkei war rechtens Der Gerichtshof hat die Ausschaffung eines türkischen Flüchtlings akzeptiert, der im Herbst 2001 seine Ehefrau im Streit erschossen hatte und 2003 vom Zürcher Obergericht wegen vorsätzlicher Tötung zu einer achtjährigen Zuchthausstrafe verurteilt worden war. Weiter
 
Plädoyer

Urteile: Zur Publikation vorgesehen

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amt­lichen Sammlung (BGE) vorgesehen: Weiter
 
Plädoyer

Gerichte des Bundes aktuell

Raser muss neun Monate hinter Gitter Wer ausserorts 175 km/h statt 80 km/h fährt, gilt als Raser. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht Bankangestellte verhindert Datenlieferung an USA Eine Bank will den US-Behörden Daten über ihre Angestellten liefern. Weiter
 
Plädoyer

Fernsehgebühr ist eine Steuer

Bundesrichter Peter Karlen bezeichnete in plädoyer die vom Parlament beschlossene Radio- und Fernsehabgabe als «neue Steuer» (Ausgabe 6/14). Weiter
 
Plädoyer

Anwalt darf sich im Verfahren pointiert äussern

Das Bundesgericht hat eine Disziplinarstrafe gegen einen Anwalt im Kanton Luzern auf­gehoben. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht Mehr Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen Das Bundesgericht lockert die Praxis zur Zulässigkeit negativer Feststellungs­klagen bei Betreibungen. Weiter
 
Plädoyer

Fachzeitschriften: Lesetipps

Verfassungsrecht Politische Rechte Elektronische Petitionen, Anonymität und Beant­wortungspflicht. Weiter