plädoyer 04/2018 vom 27. August 2018 Leistungspflicht für Unfallfolgen im Jugendsport Bei einer «Jugend und Sport»-Veranstaltung stürzte ein Jugendlicher von einem Felsen. Die Militärversicherung anerkannte ihre Leistungspflicht. weiterlesen...
plädoyer 03/2018 vom 28. Mai 2018 Journalist beging keine Wahlfälschung Ein Journalist aus der Westschweiz hat keine Wahlfälschung begangen, weil er bei einer eidgenössischen Abstimmung zweimal elektronisch abgestimmt hat. Der Journalist hatte die Unterlagen doppelt bekommen – einmal als Auslandschweizer, dann nach seinem Umzug in die Schweiz. weiterlesen...
plädoyer 02/2018 vom 2. April 2018 | letzte Aktualisierung: 3. April 2018 Lebenslängliche Verwahrung aufgehoben Der bereits zuvor einmal wegen Mordes verurteilte Mann, der im Mai 2013 eine junge Frau namens «Marie» erdrosselt hat, ist zu Recht wegen Mordes zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Aufgehoben hat das Bundesgericht jedoch die vom Waadtländer Kantonsgericht angeordnete lebenslängliche Verwahrung, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind. weiterlesen...
plädoyer 01/2018 vom 5. Februar 2018 Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: weiterlesen...
plädoyer 01/2018 vom 5. Februar 2018 157-Millionen-Sanktion gegen BMW war rechtens Die Wettbewerbskommission hat den Bayerischen Motorenwerken BMW korrekterweise eine Sanktion von 157 Millionen Franken aufgebrummt. Der Weko lagen Meldungen von Kaufinteressenten aus der Schweiz vor, die erfolglos versucht hatten, im Ausland einen Neuwagen der Marke BMW oder Mini zu erwerben. weiterlesen...
plädoyer 06/2017 vom 20. November 2017 Verfahrenstrennung war zulässig Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat in einem aufwendigen und komplexen Wirtschaftsstraffall mit umfangreichen Akten (ca. 100 Ordner) zu Recht das Verfahren gegen einen von vier Angeklagten abgetrennt, nachdem dieser nicht zur Hauptverhandlung erschienen war und stattdessen am New Yorker Marathon teilgenommen hatte. weiterlesen...
plädoyer 05/2017 vom 25. September 2017 Rechtsschrift mit 420 Seiten ist weitschweifig Eine Klageschrift von 420 Seiten ist auch bei einem komplizierten Sachverhalt mit unterschiedlichen und wirtschaftlichen Verflechtungen, zahlreichen Transaktionen und nicht ganz einfach strukturiertem Sachverhalt zu weitschweifig. Die richterlich angeordnete Beschränkung auf maximal 50 Seiten – und damit auf 12 Prozent des ursprünglichen Klageumfangs – im zweiten Umgang erachtet das Bundesgericht jedoch als zu eng gefasst. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 «Der Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht umfasst nicht auch die Garantie jederzeit fehlerfrei arbeitender Richter.» Aus einem Entscheid des Bundesgerichts vom 14. weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: weiterlesen...
plädoyer 04/2017 vom 3. Juli 2017 Zivilrecht Die Ausschlagung einer Erbschaft ist zu protokollieren Die Ausschlagung einer Erbschaft muss protokolliert werden, auch wenn die zuständige kantonale Behörde der Ansicht ist, dass sie verspätet erfolgte. Sachverhalt: Die zuständige Behörde wies eine Ausschlagungserklärung zurück, weil diese verspätet sei und sich der Gesuchsteller in die Erbschaft «eingemischt» habe. weiterlesen...
