Urteile – Kantonale Instanzen

Plädoyer

Zur Publikation vorgesehen

Staats-/Verwaltungsrecht Nach der Abstimmung über die Konzerninitiative rügten mehrere Personen in zwei Beschwerden, die Ablehnung der Initiative verstosse gegen die Grundprinzipien der Demokratie und gegen den Grundsatz der formellen Gleichbehandlung aller Stimmen. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Personenrecht Schweiz muss Geschlechtseintrag löschen Die Schweizer Behörden müssen die ausländische Entfernung eines Geschlechts­eintrags im ­Zivilstandsregister ­anerkennen, entschied das Aargauer Obergericht. Weiter
 
Plädoyer

Zur Publikation vorgesehen

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtli­chen Sammlung (BGE) vorgesehen: Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilrecht Fütterung von kleinen Vögeln erlaubt Das gezielte Füttern von Wildvögeln kann eine ­übermässige Einwirkung auf das Nachbargrundstück darstellen. Weiter
 
Plädoyer

Zur Publikation vorgesehen

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht Arabische Airline ist in der Schweiz einklagbar Bei einem Vertrag über eine Flugreise liegt der Ort der charakteristischen ­Leistung unter anderem am Abflugort. Weiter
 
Plädoyer

Zur Publikation vorgesehen

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Vertragsrecht Bei Preiserhöhung darf man jederzeit kündigen Die Parteien eines Dauerschuldverhältnisses haben bei wichtigen Gründen ein ausserordentliches Kündigungsrecht. Weiter
 
Plädoyer

Zur Publikation vorgesehen

Staats-/ Verwaltungsrecht Die Zürcher Regelung, wonach Richter der obersten kantonalen Instanz nicht mehr zur Wiederwahl vorgeschlagen werden, wenn sie zu Beginn der neuen Amtsperiode das 65. Weiter
 
Plädoyer

Zur Publikation vorgesehen

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: Weiter