Kantonale Instanzen

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: weiterlesen...

Familienrecht Unter­halt: Pauschalisie­rungen unvermeidbar Zur Berechnung des ­gebührenden Unterhalts ist bei der einstufig-konkreten Methode der tatsächlich ­gepflegte Lebensstandard zu ermitteln. Gewisse ­Pauschalisierungen sind aber unumgänglich. weiterlesen...

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: weiterlesen...

Betreibungsrecht Parteikosten müssen nicht separat betrieben werden  Die einer obsiegenden Partei in einem betreibungs­recht­lichen ­Verfahren nach Art. 251 ZPO zugesprochene Entschä­digung ist nicht ­Gegenstand einer gesonderten ­Betreibung. weiterlesen...

Ein Überblick über die wichtigsten Entscheide der vergangenen zwölf Monate im Personen-, Familien- und Erbrecht. weiterlesen...

Familienrecht Aufenthaltsort des Kindes bestimmt den Gerichtsstand Nach dem Haager Kindesschutzübereinkommen werden bei einem Wechsel des gewöhnlichen ­Aufenthaltsorts des Kindes die dortigen Behörden ­zuständig. Zieht ein Elternteil nach einer Ermächtigung zur Verlegung des Aufenthalts­orts des Kindes legal ins Ausland und begründet dort neuen gewöhnlichen ­Aufenthalt, entfällt die ­Zuständigkeit der Schweizer Gerichte. weiterlesen...

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: weiterlesen...

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtli­chen Sammlung (BGE) vorgesehen: Staats-/Verwaltungsrecht Das Ergebnis eines Augenscheins muss den Parteien mitgeteilt werden, wenn dabei ­erhebliche Sachverhaltsfeststellungen getroffen wurden. Im konkreten Fall ging es um Fotos der Zufahrt zu einem privaten Grundstück. weiterlesen...

Zivilprozessrecht Schuldner bei neuem Vermögen kostenpflichtig Der Umstand, dass der Rechtsvorschlag – in ­welchem Umfang auch ­immer – nicht bewilligt wird, ist an sich bereits ein ­Obsiegen des Gläubigers. Die Prozesskosten sind ­deshalb nicht anteilsmässig zu verlegen, wenn der ­Richter neues Vermögen nur in einem Teilumfang der in Betreibung gesetzten ­Verlustscheinsforderung feststellt. weiterlesen...

Zivilrecht Willensvollstrecker: Verwaltungstätigkeit beschränkt Der Willensvollstrecker ist zur Gleichbehandlung aller Erben und zur Einhaltung der Neutralität bei Interessen­gegensätzen verpflichtet. Ihm steht die Verwaltungsbefugnis über die Erbschaft zu. weiterlesen...