plädoyer 04/2018 vom 27. August 2018 Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: weiterlesen...
plädoyer 04/2018 vom 27. August 2018 Zivilrecht Verlustschein kein Beweis für Bestand einer Forderung Im Aberkennungsprozess trägt der Beklagte die Substanziierungs- und Beweislast. Dazu genügt ein Verlustschein nicht. weiterlesen...
plädoyer 03/2018 vom 28. Mai 2018 Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: weiterlesen...
plädoyer 03/2018 vom 28. Mai 2018 Grundrechte Speicherung von Vorratsdaten zulässig Die anlasslose Speicherung von Telefon- und E-Mail-Kontakten der ganzen Bevölkerung stellt nach Auffassung des Bundesgerichts keinen schweren Eingriff in die Grundrechte dar. Definitiv entscheiden wird in dieser Sache der Europäische Menschenrechtsgerichtshof. weiterlesen...
plädoyer 02/2018 vom 2. April 2018 | letzte Aktualisierung: 3. April 2018 Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: weiterlesen...
plädoyer 02/2018 vom 2. April 2018 | letzte Aktualisierung: 3. April 2018 Zivilprozessrecht Noven müssen innert zehn Tagen geltend gemacht werden Nach Aktenschluss können neue Tatsachen und Beweismittel nur noch unter den Voraussetzungen des Novenrechts von Artikel 229 Absatz 1 ZPO in den Prozess eingebracht werden. «Ohne Verzug» bedeutet «sofort». weiterlesen...
plädoyer 01/2018 vom 5. Februar 2018 Zivilprozessrecht Parteientschädigung ist nur auf Willkür überprüfbar Die Höhe der Parteientschädigung ist eine Sachverhaltsfrage. Sie kann von der Beschwerdeinstanz deshalb nur auf Willkür überprüft werden. weiterlesen...
plädoyer 06/2017 vom 20. November 2017 Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: weiterlesen...
plädoyer 06/2017 vom 20. November 2017 Zivilrecht Aufhebungsvertrag: Bei Ungültigkeit normale Kündigung Ein Vertrag auf Aufhebung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einvernehmen ist ungültig, wenn sich eine Angestellte nicht aller Konsequenzen bewusst war, die der Aufhebungsvertrag für sie hatte. Ist der Vertrag ungültig, ist von einer ordentlichen Kündigung durch den Arbeitgeber auszugehen. weiterlesen...
plädoyer 05/2017 vom 25. September 2017 Zivilrecht Schulkind: Für Elternteil 35-Prozent- Pensum zumutbar Bis das jüngste Kind das 6. Altersjahr vollendet hat, wird vom betreuenden Elternteil keine Erwerbstätigkeit erwartet – danach aber ein Erwerbspensum von 35 Prozent und ab dem vollendeten 12. weiterlesen...
