Urteile – Kantonale Instanzen

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: Weiter

Betreibungsrecht Parteikosten müssen nicht separat betrieben werden  Die einer obsiegenden Partei in einem betreibungs­recht­lichen ­Verfahren nach Art. Weiter

Ein Überblick über die wichtigsten Entscheide der vergangenen zwölf Monate im Personen-, Familien- und Erbrecht. Weiter

Familienrecht Aufenthaltsort des Kindes bestimmt den Gerichtsstand Nach dem Haager Kindesschutzübereinkommen werden bei einem Wechsel des gewöhnlichen ­Aufenthaltsorts des Kindes die dortigen Behörden ­zuständig. Weiter

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen: Weiter

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtli­chen Sammlung (BGE) vorgesehen: Staats-/Verwaltungsrecht Das Ergebnis eines Augenscheins muss den Parteien mitgeteilt werden, wenn dabei ­erhebliche Sachverhaltsfeststellungen getroffen wurden. Weiter

Zivilprozessrecht Schuldner bei neuem Vermögen kostenpflichtig Der Umstand, dass der Rechtsvorschlag – in ­welchem Umfang auch ­immer – nicht bewilligt wird, ist an sich bereits ein ­Obsiegen des Gläubigers. Weiter

Zivilrecht Willensvollstrecker: Verwaltungstätigkeit beschränkt Der Willensvollstrecker ist zur Gleichbehandlung aller Erben und zur Einhaltung der Neutralität bei Interessen­gegensätzen verpflichtet. Weiter

Urteilspublikation · Wer im Internet aktuelle kantonale Gerichtsurteile sucht, wird nicht überall fündig. Bern, Luzern oder Zürich schalten laufend neue Entscheide auf. In den Kantonen Aargau, Thurgau und Zug hingegen sucht man vergeblich. Weiter

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtli­chen Sammlung (BGE) vorgesehen: Staats- / Verwaltungsrecht Die Staatsanwaltschaft als Garantin des Strafverfahrens hat dafür besorgt zu sein, dass dessen Fortführung durch die Freilassung der beschuldigten Person nicht erschwert oder sogar vereitelt wird, sondern dass – wenn nötig – diejenigen Zwangsmassnahmen getroffen werden, die erforderlich sind, um das Strafverfahren zielführend voranzutreiben. Weiter