Urteile – Kantonale Instanzen

Von Kanton zu Kanton anders: Dieser eidgenössische Standardsatz gilt auch für die Internetpublikation von Gerichtsentscheiden. Während einige Kantone ihr Angebot massiv ausgebaut haben, sucht man auf der Homepage von anderen vergeblich nach Urteilen. Weiter

Ein Überblick über die Entwicklungen im Haftpflichtrecht während der vergangenen zwölf Monate. Weiter

Sozialversicherungsrecht Richtwert für unentgeltlichen Beistand zulässig Das Gericht darf den ­Stundenansatz für die unentgeltliche Verbeiständung mittels Richtwerten für ­einzelne Fallkategorien festsetzen. Weiter

Sozialversicherungsrecht Amtlicher Beistand: 60 Franken pro Stunde ist zu wenig Reicht ein amtlich bestellter Anwalt vor dem Bundes­verwaltungsgericht keine detaillierte Kostennote ein, setzt das Gericht die Entschädigung aufgrund der Akten fest. Weiter

Ein Überblick über die wichtigsten Entscheide des vergangenen Jahres im Arbeits- und ­Mietrecht. Mietrecht und Arbeitsrecht: Aktuelle Praxis im Überblick Weiter

Strafprozessrecht Psychiatrische Gutachten müssen nachvollziehbar sein Ein nachträgliches psychiatrisches Gutachten zur Frage, wie eine Fachperson eine Explorandin zu einem früheren Zeitpunkt beurteilt hätte, muss nachvollziehbar sein. Weiter

Verfassungsrecht Wählbarkeit von Handelsrichtern Es verletzt die Kantonsverfassung, wenn für Handelsrichter Voraussetzungen zur Wählbarkeit in einem Gesetz festgehalten werden, die über die Verfassung hinausgehen. Weiter

Die Gerichtspraxis im Zivilrecht (ohne ­Sachenrecht) der ­vergangenen zwölf Monate im Überblick. Weiter

Strafprozessrecht Haftentlassung wegen fehlender Kollusionsgefahr Die Möglichkeit, dass Opfer und Zeugen vor Gericht nochmals aussagen müssen, begründet alleine noch keine Kollusionsgefahr. Weiter

Die Gerichts­praxis im Straf- und Strafprozessrecht der vergangenen zwölf Monate im Überblick.1 Weiter