Urteile – Luxemburg

Der Einfluss des Europäischen Gerichtshofs auf die Schweiz

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wird in der Schweiz vor allem im akademischen Bereich verfolgt. Die Entscheide der Luxemburger Instanz sind aber für die Schweiz von grosser Bedeutung. Weiter
 

Neue Urteile

Zivilprozessrecht Massnahmen: Kostenverteilung im Hauptprozess Art. Weiter
 

Datenspeicherung auf Vorrat ungerechtfertigt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 8. Weiter
 

Neue Urteile

Verwaltungsrecht Kostenauflage nur mit gesetzlicher Grundlage Die Polizei muss sich für die Kosten von Polizeieinsätzen an die Störer halten, nicht an die Veranstalter. Weiter
 

«Wie könnte man zu besseren Gerichtsurteilen gelangen?»

Gesetzesanwendung · Es lässt sich nicht einfach definieren, was ein gutes Urteil ist. Aber der Weg dahin lässt sich stets optimieren. Beispielsweise mit neuen Instrumenten im Verfahrensrecht, der Rechtsmethodologie und der Gerichtsorganisation. Weiter
 

Und es bewegt sich doch, das Recht

Jubiläum · Wer plädoyer liest, erkennt das Wesen des Rechts. Vor allem, wenn er den ersten Jahrgang wieder hervornimmt. Ein Rückblick auf dreissig Jahre Rechtskritik. Weiter
 

Neue Urteile

Verwaltungsverfahrensrecht Frist wegen ­IT-Fehler nicht wiederhergestellt Weist ein Treuhänder seinen Klienten per Mail an, einen Kostenvorschuss an das Gericht zu bezahlen, muss er vor Fristablauf nachfragen, ob das Mail angekommen ist. Weiter
 

Neue Urteile

Zivilprozessrecht Glaubhaftmachen:Blosses Behaupten genügt nicht Wenn der Richter dank ­Belegen zur Überzeugung kommt, dass mehr Punkte für als gegen eine Tatsache sprechen, ist eine Behauptung glaubhaft. Weiter