Urteile – Strassburg

Plädoyer

Strassburg aktuell

Uno-Sanktion: Urteil gegen die Schweiz bestätigt Am 21. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg aktuell

Antisemitismusvorwurf ­gegen Genfer Professor war persönlichkeitsverletzend  Der EGMR stützt einen Bundesgerichtsentscheid von 2008, der die Persönlichkeitsrechte eines Professors gegenüber der Meinungsäusserungsfreiheit des Klägers höher gewichtete. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg aktuell

Freie Meinungsäusserung: Die Grosse Kammer entlastet die Schweiz Am 29. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg aktuell

Arbeitspflicht für Gefangene im Pensionsalter ist EMRK-konform Am 9. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg aktuell

Abstrakte Normenkontrolle der russischen Gesetze zur Überwachung Die grosse Kammer  des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass das Recht des russischen Bürgers Roman Za­kharov auf Achtung des Privatlebens und der pri­vaten Kommunikation gemäss Art. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht Behörde muss unbeholfener Partei rechtlich beistehen Wehrt sich eine offenkundig unbeholfene Partei gegen einen Entscheid, darf sich die Rechtsmittelinstanz nicht damit begnügen, mit einer Verfügung Frist zur ­Einreichung einer vollstän­digen Rechtsmittelschrift anzusetzen. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht Massnahmen: Kostenverteilung im Hauptprozess Art. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Staatsrecht Urteile auch Jahre nach Verkündung einsehbar Die Einsicht in das Urteilsdispositiv und in die Urteilsbegründung steht jedermann ohne Nachweis eines ­besonderen Interesses auch nach Abschluss des Ver­fahrens zu. Weiter
 
Plädoyer

Strassburg aktuell

Wegweisung eines Geisteskranken in die Türkei war rechtens Der Gerichtshof hat die Ausschaffung eines türkischen Flüchtlings akzeptiert, der im Herbst 2001 seine Ehefrau im Streit erschossen hatte und 2003 vom Zürcher Obergericht wegen vorsätzlicher Tötung zu einer achtjährigen Zuchthausstrafe verurteilt worden war. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht Mehr Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen Das Bundesgericht lockert die Praxis zur Zulässigkeit negativer Feststellungs­klagen bei Betreibungen. Weiter