Urteile – Strassburg

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«Wie könnte man zu besseren Gerichtsurteilen gelangen?»

Gesetzesanwendung · Es lässt sich nicht einfach definieren, was ein gutes Urteil ist. Aber der Weg dahin lässt sich stets optimieren. Beispielsweise mit neuen Instrumenten im Verfahrensrecht, der Rechtsmethodologie und der Gerichtsorganisation. Weiter
 
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Strassburg: Pendenzen abgebaut

Strassburg: Pendenzen abgebaut Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg (EGMR) hat die Anzahl pendenter Fälle im vergangenen Jahr von 151 600 auf 128 000 deutlich gesenkt. Weiter
 
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Neue Urteile

Anwaltsgebühren Grundgebühr ist für Rechtsmittel zu kürzen Mit der Grundgebühr eines Anwaltshonorars wird das Einarbeiten in einen Fall abgegolten. Weiter
 
Und es bewegt sich doch, das Recht
Plädoyer

Und es bewegt sich doch, das Recht

Jubiläum · Wer plädoyer liest, erkennt das Wesen des Rechts. Vor allem, wenn er den ersten Jahrgang wieder hervornimmt. Ein Rückblick auf dreissig Jahre Rechtskritik. Weiter
 
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Neue Urteile

Verwaltungsverfahrensrecht Frist wegen ­IT-Fehler nicht wiederhergestellt Weist ein Treuhänder seinen Klienten per Mail an, einen Kostenvorschuss an das Gericht zu bezahlen, muss er vor Fristablauf nachfragen, ob das Mail angekommen ist. Weiter
 
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Neue Urteile

Sozialversicherung Prozessuale Chancengleichheit für Versicherte Ordnet ein Sozialversicherer eine Expertise an, hat er das im Bereich der Invaliden- wie Unfallversicherung in Form einer beim kantonalen Versicherungsgericht anfecht­baren Zwischenverfügung zu tun. Weiter
 
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Neue Urteile

Zivilprozessrecht Glaubhaftmachen:Blosses Behaupten genügt nicht Wenn der Richter dank ­Belegen zur Überzeugung kommt, dass mehr Punkte für als gegen eine Tatsache sprechen, ist eine Behauptung glaubhaft. Weiter
 
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Neue Urteile

Neue Urteile   Verfassungsrecht Demonstrieren auch an Ostern erlaubt Eine für Ostern geplante Demonstration mit rund zehn Personen, die auf Verkehrsbehinderungen und Lärm verzichten wollen, ist nicht geeignet, die Glaubens- und Gewissensfreiheit ernsthaft zu beeinträchtigen, und muss bewilligt werden. Weiter
 
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Neue Urteile

Sozialversicherungsrecht Amtlicher Beistand: 60 Franken pro Stunde ist zu wenig Reicht ein amtlich bestellter Anwalt vor dem Bundes­verwaltungsgericht keine detaillierte Kostennote ein, setzt das Gericht die Entschädigung aufgrund der Akten fest. Weiter
 
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Neue Urteile

Strafprozessrecht Psychiatrische Gutachten müssen nachvollziehbar sein Ein nachträgliches psychiatrisches Gutachten zur Frage, wie eine Fachperson eine Explorandin zu einem früheren Zeitpunkt beurteilt hätte, muss nachvollziehbar sein. Weiter