Die Ende 2021 erschienene ­Dissertation kritisiert das ­Richterwahlsystem im Kanton Zürich. Im Vergleich zu Regelungen in den meisten europäischen Staaten werden Zürcher Richter nicht für eine lange Amtsdauer von 9 bis 12 Jahren oder auf Lebenszeit, sondern für eine Amtsdauer von 6 Jahren ­gewählt. Als Folge davon müssen sie sich periodisch einer Wiederwahl stellen und sich so dem Druck der Partei aussetzen. Der Parteiproporz hat Vorrang vor der fachlichen Eignung eines Kandidaten, und die Mandats­abgabe führe zu ­einer Abhängigkeit von der Partei, so der Autor. All dies gefährde die richterliche Unabhängigkeit. Burger macht ­Reformvorschläge wie die Wahl auf unbestimmte Zeit, die Möglichkeit von Kandidaten aus­serhalb des Parteiproporzes sowie das Verbot der Mandatssteuer.

Bewertung: Lesenswert für alle, die mit dem bestehenden Wahlsystem nicht glücklich sind.

Martin Burger

Die Richterwahlen im Kanton Zürich

Dike, Zürich/St. Gallen 2023
199 Seiten, Fr. 78.–