Ein Bild kann keinen Schmerz zeigen
Sämtliche Artikel aus Plädoyer 01/2020 vom 03.02.2020
IV ersetzt Gutachter nur auf Wunsch
Zwei Gutachter der medizinischen Abklärungsstelle Pmeda AG erfüllen die nötigen fachlichen Anforderungen für eine neuropsychologische Begutachtung nicht.
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Teurer Swissair-Prozess
Das Bundesgericht wies Ende des letzten Jahres die Verantwortlichkeitsklage gegen 14 ehemalige Organe der SAirGroup ab.
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Medienrecht für die Praxis
Vom Recherchieren bis zum Prozessieren: Rechtliche und ethische Normen für Medienschaffende (5. aktualisierte Auflage Oktober 2018).
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Anwälte brauchen elektronische Eingaben kaum
Seit Einführung der neuen Prozessordnungen im Jahr 2011 nehmen Gerichte in Zivil- und Strafsachen landesweit elektronische Eingaben entgegen.
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Gemischtwirtschaftliche Unternehmen sind im Sozialbereich nur teilweise sinnvoll
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Sozialversicherungen · Die Auslagerung öffentlicher Aufgaben an gemischtwirtschaftliche Unternehmen ist kein Garant für effiziente Angebote. Deshalb sollte man keine Hemmungen haben, Privatisierungsprojekte zu überdenken, die ihr Ziel nicht erreichen – zum Beispiel bei der obligatorischen Unfallversicherung, bei der Wiedereingliederung in der Invalidenversicherung oder in der beruflichen Vorsorge.
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Kunst- und Kulturrecht
An der Entstehung und Verbreitung von Bildern, Musik, Büchern oder Theaterstücken sind viele beteiligt. Und alle haben Rechte, die beachtet werden müssen (1. Auflage Juli 2018).
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Thomas Stadelmann, soll in der Bundesverfassung geregelt werden, dass Bundesgesetze dem Völkerrecht vorgehen?
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Diese Frage ist zu einschränkend formuliert. Sie lässt sich so nicht mit einem «Ja» oder «Nein» beantworten.
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Praktikum beim UNHCR
Die Uno-Flüchtlingsorganisation UNHCR bietet in der Schweiz laufend Praktikumsplätze für Juristen mit Studienabschluss an.
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Anwaltsprüfung: Im Aargau fällt jeder Zweite durch
Vor der Anwaltsprüfung haben viele Juristen zu viel Respekt. Denn die Durchfallquote ist nicht so hoch, wie viele befürchten.
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Mit Links zum Recht
Kriegsverbrechen. Trial International ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf. Sie setzt sich für die Ahndung von Kriegsverbrechen ein.
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Brief aus Boston
Dank dem Austauschprogramm der Uni Basel kann ich ein Jahr an der Boston University School of Law in den USA studieren.
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Für Beschuldigte nichts als Verschlechterungen
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Die Botschaft des Bundesrats zur Revision der Schweizerischen Strafprozessordnung will das Verfahren vereinfachen – zulasten der Rechte der Beschuldigten. Die Umsetzung der Vorlage würde die Menschenrechtskonvention verletzen.
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Digitaler Nachlass und Erbrecht
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Internetspeicher, Social-Media-Konten oder Kryptowährungen wie Bitcoins sind erbrechtlich eine Herausforderung. Einige Tipps, wie mit dem digitalen Nachlass beim Ableben eines Nutzers umzugehen ist.
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Veranstaltungen
Im Anhang sind die aktuellsten Veranstaltungen ersichtlich.
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“Wo sehen Sie Handlungsbedarf beim Kündigungsrecht?”
Mietrecht: Tagung der Universität St. Gallen vom 11. Dezember, Zürich
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Neuerungen im Personenrecht, im Familienrecht und im Erbrecht
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Ein Überblick über die wichtigsten Entscheide des Jahres 2019 im Personenrecht, im Familienrecht und im Erbrecht.
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Bücher: Drei aktualisierte Werke zur beruflichen Vorsorge
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Die drei Werke zur beruflichen Vorsorge dienen unterschiedlichen Zwecken. Im Grundlagenband von Hans-Ulrich Stauffer wird das Recht der beruflichen Vorsorge umfassend dargestellt.
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Bücher: Rechtsetzung
Als Grundprinzip ist die Verhältnismässigkeit auch in der Rechtsetzungslehre sowie bei der Rechtsanwendung zu beachten.
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Bücher: Sozialhilferecht
Mit dem vorliegenden Grundlagenwerk wird die rare Literatur zum Sozialhilferecht bedeutend ergänzt.
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Bücher: Steuerrecht
Mit dem vorliegenden Studienband zum Unternehmenssteuerrecht ist es dem Schulthess-Verlag in Zusammenarbeit mit der Steuerrechtsspezialistin Madeleine Simonek gelungen, eine Lücke in der Steuerrechtsliteratur zu schliessen.
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Bücher: Migrationsrecht
Auch die 5. Auflage dieses Standardwerks kommentiert die relevanten Bestimmungen des Migrationsrechts in gewohnt grundrechtsorientierter Weise.
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Bücher: Strafrecht
Auch in der dritten Auflage setzt sich das Werk multidisziplinär mit der rechtlichen Stellung des Opfers auseinander.
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Bücher: Privatrecht
Es täte jedem Praktiker gut, sich gelegentlich mit dem Einleitungstitel des ZGB zu befassen. Schliesslich finden sich hier die Grundlagen der Gesetzesauslegung, der Lückenfüllung, der Sachverhaltsfeststellung sowie des Gebots des Handelns nach Treu und Glauben.
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Bücher: Arbeitsrecht
Die vorliegende Studie untersucht die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Aspekte von Dienstleistungsangeboten über digitale Plattformen, wie sie beispielsweise Uber oder Airbnb offerieren.
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Bücher: Immaterialgüterrecht
Dieser Kommentar bildet das gesamte materielle Patentrecht der Schweiz ab. Diverse Autoren aus Lehre, Praxis und Justiz fassen die neuste Rechtsprechung des Bundes- und Bundespatentgerichts zusammen und tragen auch der EU-Rechtsprechung Rechnung.
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Fachzeitschriften: Lesetipps
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Verfassungsrecht
Grundrechte
Entwicklung und heutiger Stand des Einwohnerkontroll- und meldewesens in der Schweiz – weitreichende Veränderungen durch das Registerharmonisierungsgesetz des Bundes.
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Neue Urteile
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Versicherungsrecht
Auch psychische Leiden können zu Invalidität führen
Eine Invaliditätsversicherung deckt nicht nur körperliche, sondern auch geistige oder psychische Schädigungen ab, sofern der Vertrag diese nicht hinreichend klar ausschliesst.
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Gerichte des Bundes aktuell
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Radio- und TV-Verordnung verfassungswidrig
Die in der Radio- und Fernsehverordnung vorgesehene Zahl von nur sechs Tarifstufen für die Festlegung der geräteunabhängigen Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen erweist sich als verfassungswidrig.
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Zur Publikation vorgesehen
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Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen:
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Strassburg aktuell
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Schweiz für Sicherheitshaft ohne gesetzliche Grundlage verurteilt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg (EGMR) verurteilte die Schweiz einstimmig, weil sie mit der Verhängung einer dreimonatigen Sicherheitshaft ihre Verpflichtungen aus Art.
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Luxemburg aktuell
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Airbnb braucht in Frankreich keinen Maklerausweis
Die französische Association pour un hébergement et un tourisme professionnels (Ahtop) hatte gegen Airbnb wegen Ausübung einer Tätigkeit der Vermittlung und Verwaltung von Gebäuden ohne Maklerausweis nach der französischen Loi Hoguet Anzeige erstattet.
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Was macht eigentlich Moritz Leuenberger?
Den 73-jährigen ehemaligen Rechtsanwalt, Regierungsrat und Bundesrat interessieren heute vor allem wissenschaftliche und kulturelle Themen.
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Gewählt & Ernannt & Geehrt
Gewählt
Die Vereinigte Bundesversammlung hat Sarah Bechaalany (Grüne) und Yann Hofmann (CVP) zu neuen nebenamtlichen Bundesrichtern gewählt.
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Eingesperrt: Waleed Abu al-Khair, Saudi-Arabien
In den letzten Monaten war viel von den Reformen zu hören, die Kronprinz Mohamed bin Salman in Saudiarabien veranlasst hat: Frauen dürfen mittlerweile Auto fahren, ohne männlichen Vormund einen Pass beantragen und in Restaurants und Cafés denselben Eingang benützen wie die Männer.
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Aufgefallen
Bruno Meyer, 65, Gerichtspräsident des Bezirksgerichts Baden, betrat kurz vor seiner Pensionierung im letzten November Neuland.
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Das Zitat
«Vielmehr ist noch einmal darauf hinzuweisen, dass es eben gerade eine allgemein bekannte Tatsache ist, dass eine Wurst, die auf dem Grill zubereitet wird, sehr heiss sein kann bzw.
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Fehlurteil 2019: “Gefahr der Willkür”
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1. Rang: «Unbegrenzte Pathologisierung der Kriminalität»
Die dreiköpfige plädoyer-Jury mit der Professorin Eva Maria Belser sowie den Professoren Christopher Geth und Kurt Pärli war sich einig: Das «Fehlurteil des Jahres» fällte die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Lausanne.
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