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Plädoyer 5/01
16.10.2001
Unzulässige haft zur Vorbereitung der Wegweisung
Haft zur Vorbereitung der Rückführung eines Ausländers ist nur zulässig, wenn die Wegweisung möglich ist.
Sachverhalt:
Ein nordirakischer Kurde reiste im Oktober 1998 illegal in die Schweiz ein und stellte anschliessend ein Asylgesuch. Gut zwei Jahre später bestrafte ihn das Zürcher Bezirksgericht wegen Drogendelikten zu zwölf Monaten Gefängnis bedingt. Die Fremdenpolizei nahm ihn in Vorbereitungshaft, der Haftric...
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