Das Bundesgericht im Jahr 2011
Die Abteilungen des Bundesgerichts sind Anfang Jahr neu zusammengesetzt worden. plädoyer sagt, was sich im Vergleich zu 2010 verändert hat.
Inhalt
Plädoyer 1/11
24.01.2011
Letzte Aktualisierung:
04.10.2013
Peter Josi
Präsidiert wird das Bundesgericht auch dieses Jahr vom Berner Lorenz Meyer. Das höchste Gericht wird damit weiter von seiner ausgleichenden Führung profitieren können. Ersetzt wird die bisherige Vizepräsidentin, Bundesrichterin Susanne Leuzinger, die auf Ende 2010 nach vier Jahren Amtszeit gesetzesgemäss zurückgetreten ist. Als neuer Vizepräsident fungiert ab diesem Jahr der Freiburger Gilbert Kolly.
Fonjallaz und Zünd als neue Ab...
Präsidiert wird das Bundesgericht auch dieses Jahr vom Berner Lorenz Meyer. Das höchste Gericht wird damit weiter von seiner ausgleichenden Führung profitieren können. Ersetzt wird die bisherige Vizepräsidentin, Bundesrichterin Susanne Leuzinger, die auf Ende 2010 nach vier Jahren Amtszeit gesetzesgemäss zurückgetreten ist. Als neuer Vizepräsident fungiert ab diesem Jahr der Freiburger Gilbert Kolly.
Fonjallaz und Zünd als neue Abteilungspräsidenten
Zu Wechseln kommt es auch innerhalb der Abteilungen. Michel Féraud, bis Ende 2010 Präsident und Mitglied der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung, ist auf Ende Jahr als Bundesrichter zurückgetreten. Das Präsidium dieser Abteilung übernimmt neu Jean Fonjallaz, unter dessen Leitung die seit Jahren herrschende sachliche und produktive Diskussionskultur gewährleistet bleiben dürfte. Neues Mitglied der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung wird der Berner Bundesrichter Thomas Merkli, der bisher in der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung für inhalts- und lautstarke Voten gesorgt hat.
Die II. öffentlich-rechtliche Abteilung wird auch im kommenden Jahr von Andreas Zünd präsidiert. Unter seinem Präsidium hatten im vergangenen Jahr zahlreiche engagierte und hochinteressante Urteilsberatungen stattgefunden. Trotz der juristisch auf höchstem Niveau geführten Wortgefechte gelang es allerdings nicht in jedem Fall, die im Diskurs gewonnenen Erkenntnisse zu einem entsprechend klaren Ergebnis zusammenzuführen.
Ersetzt wird Thomas Merkli in der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung von Hans Georg Seiler, der bisher der II. sozialrechtlichen Abteilung in Luzern angehörte. Seiler wird dort ersetzt durch die im Dezember von der Bundesversammlung neu gewählte Bundesrichterin Lucrezia Glanzmann-Tarnutzer. Die in Kriens wohnhafte 45-Jährige gehört der FDP an und war seit 2000 Oberrichterin in Luzern. Ihre juristische Grundausbildung genoss sie an der Hochschule St. Gallen, wo sie 1997 auch promovierte. Zwischen 1998 und 2000 war sie bereits Gerichtsschreiberin am damaligen Eidgenössischen Versicherungsgericht, womit sie mit dem Betrieb in der Luzerner «Aussenstelle» des Bundesgerichts bestens vertraut sein dürfte.
Kontinuität in den übrigen Abteilungen
Unverändert bleibt die Zusammensetzung des Richtergremiums in der I. sozialrechtlichen Abteilung. Keinen Neuzugang hat - zumindest vorerst - auch die strafrechtliche Abteilung zu verzeichnen. Allerdings wird deren aktueller Präsident, Dominique Favre, auf Ende April des laufenden Jahres als Bundesrichter ausscheiden. Alles beim Alten bleibt schliesslich sowohl bezüglich Präsidium als auch Zusammensetzung in den beiden zivilrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts.
Die Grafik mit den Bundesrichtern finden Sie im PDF-Dokument, dass Sie oben herunterladen können.
