Happy Chinese New Year!» wünschte die Swiss Chinese Law Association (SCLA) zahlreichen Schweizer Anwälten Ende Januar in einem E-Mail. Der Verein mit Sitz in Genf lud ein zu einem Seminar im Internet, um Fragen zu «One Belt One Road» zu diskutieren.
Das Seidenstrassenprojekt ist ein im Jahr 2013 ins Leben gerufenes Grossprojekt der Volksrepublik China, mit dem Ziel, interkontinentale Handelsnetze zwischen China und mehr als 60 Ländern in Afrika, Asien und Europa auf- und auszubauen.
Vorsitzender des Vereins ist Tianze Zhang. Er ist Anwalt und als Berater der Uno in Genf tätig. Er verneint, dass der Verein Teil des chinesischen Seidenstrassenprojekts ist: «Es gibt keine offizielle Zusammenarbeit mit dem Staat China.» Zweck des Vereins seien Diskussionen darüber, was die Mitglieder als Juristen zur Seidenstrasse beitragen könnten. Der Verein würde keine finanziellen Mittel der chinesischen Regierung akzeptieren. Er werde durch die Mitglieder, Freiwilligenarbeit und Schulungsprojekte finanziert.
Mitglied werden kann laut SCLA jede Person, die sich für rechtliche Fragen betreffend China und die Schweiz interessiert. Die meisten Mitglieder seien Juristen, vor allem Anwälte. Ausserdem würden chinesische Unternehmen mehr über das Schweizer Recht und den Zugang zum Schweizer Markt erfahren wollen – etwa zum Arbeits-, Migrations- und Investmentrecht.
Laut Zhang will der Verein professionelle Netzwerke aufbauen und etwa gegenseitige Besuche von Anwaltskanzleien organisieren. Der Verein helfe zudem, eine Schweizer Anwaltskanzlei zu finden, wenn eine chinesische Kanzlei einen Rechtsfall in der Schweiz habe.
Projekt Schiedsgericht via Internet
Umgekehrt helfe der Verein, spezialisierte Anwälte in China zu finden. Er möchte einen gewissen Servicestandard festlegen, um das Vertrauen zwischen chinesischen und schweizerischen Anwälten zu stärken.
Der Verein veranstaltet auch Internetseminare. Nach dem Seminar zum Seidenstrassenprojekt befasste sich ein nächstes mit kulturellen Konflikten und Vertrauensbildung in der transnationalen juristischen Zusammenarbeit. Im Juli werde in Genf zudem eine Schulung zur Schiedsgerichtsbarkeit stattfinden. Diese soll es Anwälten und führenden chinesischen Schiedsrichtern ermöglichen, die Schweiz zu besuchen und sich mit den Schiedsrichtern auszutauschen und weiterzubilden.
Mit politischen Fragen zur Schweiz oder China befasst sich der Verein laut Zhang nicht gross. Menschenrechte seien aber ein wichtiges Thema. Für den Verein sei die Zugänglichkeit zu den Gerichten Teil der Menschenrechte. Ein Projekt sei deshalb, eine Schiedsgerichtsbarkeit über das Internet zu etablieren. Diesbezüglich stehe der Verein in Kontakt mit dem «Hong Kong Mediation and Arbitration Center» sowie der «Swiss Chambers’ Arbitration Institution», um die Schiedsgerichtsbarkeit in abgelegene Gebiete bringen zu können.
Aktuell 86 Mitglieder
Die «Swiss Chinese Law Association» ist ein im Jahr 2019 von 14 Anwälten und Juristen aus China und der Schweiz gegründeter Verein mit Sitz in Genf. Aktuell hat er 86 Mitglieder. Sie stammen aus China, Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Eine Einzelmitgliedschaft kostet 120 Franken pro Jahr, für Studenten 40 Franken. Schweizer Mitglieder sind zum Beispiel Clarence Peter von Kellerhals Carrard, Nicols C. Herren von Pestalozzi Rechtsanwälte oder der Zürcher Rechtsanwalt Peter Galli.
