Seit vier Jahren sind das Finanzdienstleistungs- (Fidleg) und das Finanzinstitutsgesetz (Finig) in Kraft getreten. Das Fidleg reguliert das Verhalten von Finanzdienstleistern. Aus Kundensicht wichtig sind die Rahmenbedingungen für die Kundenberatung und die Vermögensverwaltung sowie die erweiterten Informations- und Dokumentationspflichten der Anbieter.
Das Finig dagegen regelt die Aufsicht über Finanzinstitute, die nicht Banken sind – vor allem Vermögensverwalter, die neu eine Lizenz der Finma benötigen.
Diese Gesetze schlossen nach der Revision des Bankengesetzes und nach dem Inkrafttreten des neuen Finanzmarktinfrastrukturgesetzes die vollständige Umgestaltung des Finanzmarktrechts ab. Zusammen mit den dazugehörigen Verordnungen und der geänderten Aufsichtspraxis ist es zu einer intensiveren Regulierung gekommen.
Wer mit dem neuen Recht zu tun hat, freut sich über Publikationen, die die notwendigen Querbezüge zwischen den einzelnen Gesetzen herstellen und so die Orientierung erleichtern.
Als Kommentar der «ersten Stunde» erschien bereits 2021 der Schulthess-Kommentar, herausgegeben von Rolf Sethe, René Bösch, Olivier Favre, Stefan Kramer und Ansgar Schott. Im vergangenen Jahr folgte der Basler Kommentar, herausgegeben von Rashid Bahar und Rolf Watter.
Der Basler Kommentar fasst die Kommentierungen zum Fidleg und zum Finig in einem Band zusammen. Beim Schulthess-Kommentar erscheinen sie in zwei getrennten Bänden. Aufgrund des späteren Erscheinungsdatums ist der Basler Kommentar aktueller. Er greift auch die Einschätzungen des Schulthess-Kommentars auf.
Zwischen den jeweiligen Autoren scheint es keine wesentlichen Meinungsverschiedenheiten zu geben. Beide Werke bieten umfassende Erläuterungen. Fidleg und Finig sind derart jung, dass die Praxis der Behörden und Gerichte noch wenig entwickelt ist. Es ist zu erwarten, dass die beiden Werke diese Praxis massgeblich beeinflussen werden.
Rashid Bahar, Rolf Watter
Finanzdienstleistungsgesetz / Finanzinstitutsgesetz, Basler Kommentar
Helbing Lichtenhahn, Basel 2023, 1848 Seiten, Fr. 448.–
Rolf Sethe, René Bösch, Olivier Favre, Stefan Kramer, Ansgar Schott
Kommentar zum Finanzdienstleistungsgesetz
Schulthess, Zürich 2021, 1640 Seiten, Fr. 398.–
