Verfassungsrecht

Grundrechte

Die punktuelle Neutralisierung der EMRK in der Praxis des Bundesgerichts. Stefan ­Schürer, ZBl 2016, S. 171 ff.

Der Autor geht auf fünf aktuelle Fälle – VgT, Kassensturz, Perinçek, Monnat und Rhino – ein. Er ist der Ansicht, solange es in der Praxis bei einer Neutralisierung der EMRK bleibe, werde die Konventionsgerichtsbarkeit gegenüber Anordnungen, die auf einer bundesgesetzlichen Regelung ...