Verfassungsrecht

Grundrechte

Der «Chilling Effect» auf die Grundrechtsausübung. ­Markus Schreiber und Mara Joss, ZBl 10/2020, S. 523 ff.

Der Begriff «Chilling Effect» (Abschreckungseffekt) hat seinen Ursprung in der Rechtsprechung des US Supreme Courts. Er fand aber auch Eingang in die Rechtsprechung des EGMR sowie nationaler Gerichte. Spätestens mit den Entscheiden zum Luzerner Polizeigesetz...