Aktuelle Rechtsprechung im Strafrecht und Strafprozessrecht

plädoyer 06/2018 vom

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Ein Überblick über die Praxis des ­Bundes­gerichts im ­Straf- und ­Strafprozessrecht der vergangenen zwölf Monate.

1. Strafrecht

 

1.1 Allgemeine ­Bestimmungen

 

Art. 12 Abs. 2 StGB (Eventual­vorsatz): Wenn das Risiko einer Kollision mit Todesfolge in ­Folge eines Überholmanövers derart gross erscheint, dass das Verhalten des beschuldigten Lenkers nur als krass sorgfaltswidrig bezeichnet werden kann, handelt der Täter eventualvorsätzlich. Im vorliegenden Fall waren für die Subsumption unter Art. 12 Abs. 2 StGB folgende Kriterien ausschlaggebend: Prekäre Wetter- und Sichtverhältnisse, ein auf dem linksseitigen Bahntrasse fahrender Zug, Überholen von zwei Personenwagen, der als möglich erkannte Erfolg konnte nicht durch Fahrgeschick vermieden werden.1 

 

Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft ­innere Tatsachen und ist Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob ange­sichts der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begründet ist (BGE 141IV 369, E. [...]

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