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plädoyer 01/2019 vom

Verfassungsrecht

Grundrechte

Schleierhafte Gesetzgebung? Das St. Galler Gesichtsverhüllungsverbot unter dem Aspekt der Rechtsgleichheit in der Rechtsetzung. Stephan Zlabinger, ZBl 11/2018, S. 580 ff.

Das an der Urne im September 2018 gutgeheissene Gesichtsverhüllungsverbot widerspricht gemäss Autor den Anforderungen an die Rechtsgleichheit. Es lässt sich weder mit dem allgemeinen Gleichheitssatz von Art. 8 Abs. 1 BV noch mit dem in Art. 8 Abs. [...]

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