“Gemeindegrenze wird zur Gefängnismauer”

plädoyer 02/2017 vom | aktualisiert am

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Eingrenzungsverfügungen · Der Kanton Zürich beschränkt den Bewegungsspielraum abgewiesener Asylbewerber ohne konkreten Anlass massiv. Das ist in der Schweiz einzigartig. Rechtsanwälte und Gerichte kritisieren diese Praxis.

Notunterkunft für Asylsuchende in Urdorf ZH (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

Notunterkunft für Asylsuchende in Urdorf ZH (Bild: DOMINIQUE SCHÜTZ)

Letztes Jahr hielten sich im  Kanton Zürich 713 abgewiesene Asylbewerber auf. Seit Anfang 2016 wurden gegen 368 von ihnen sogenannte Eingrenzungsverfügungen erlassen. Beispiel einer Verfügung vom Juli 2016: «X. darf das Gebiet der Gemeinde Adliswil nicht verlassen. Die Eingrenzung wird ab Eröffnung der Verfügung auf zwei ­Jahre befristet. Ausnahmebewilligungen für zwingende Reisen ausserhalb des Rayons sind vorgängig beim Migrationsamt des Kan [...]

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