Gerichte tun sich schwer mit Transparenz

plädoyer 06/2014 vom | aktualisiert am

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Bereits im antiken Rom wurden Gerichtsverhandlungen öffentlich auf dem Forum abgehalten. Die Aufklärung machte der ­Kabinettsjustiz endgültig den Garaus. Doch bis heute tun sich einige Gerichte schwer mit Transparenz.

Gerichte in Zug: Urteil musste am Empfang stehend abgeschrieben werden (Bild: Dominique Schütz)

Gerichte in Zug: Urteil musste am Empfang stehend abgeschrieben werden (Bild: Dominique Schütz)

Verhandlungen der Gerichte sind grundsätzlich öffentlich. So sehen es die Schweizerische Zivil- und Strafprozessordnung, die Bundesverfassung, zahlreiche kantonale Erlasse und sogar die Europäische Menschenrechtskonvention sowie der Uno-Pakt II vor. Ausnahmen gibt es wenige: Familienrechtliche Verhandlungen zum Beispiel, und bei Sexualdelikten wird das Publikum häufig zum Schutz der Opfer ausgeschlossen.

 

Die Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren dient der Sicherung von fairen Verfahren und ermöglicht eine Kontrolle der Justiz. Bürgerinnen und Bürger sollen zudem erfahren, wie die Gesetze ausgelegt werden, nach denen sie sich zu richten haben. Und den Juristen dient die Justizöffentlichkeit der Aus- und Weiterbildung. 

 

Akkreditierungsverfahren darf nicht prohibitiv sein 

 

Nicht jedermann hat Zeit und ­Gelegenheit, Gerichtsverfahren zu verfolgen. Die Medien nehmen deshalb mit ihrer Berichterstattung laut Bundesgericht eine wichtige Brückenfunktion ein. Doch in der Praxis hapert es mit der Öffentlichkeit der Justiz – besonders bei Zivilprozessen. Das zeigen Recherchen von plädoyer. [...]

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