Rechtsbegehren: Fallgruben – und wie sie umgangen werden

plädoyer 05/2018 vom

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Ein unklares Rechts­begehren kann dazu ­führen, dass eine Klage abgewiesen oder darauf nicht eingetreten wird. Ein Rechtsbegehren ­sollte stets so formuliert sein, dass es im Fall der Gutheissung vollstreckt werden kann. Bei Teilklagen, Unter­lassungsbegehren und Klageänderungen stellen sich einige spezifische Fragen.1

1. Allgemeines zum Rechtsbegehren


 


1.1 Bedeutung 


 


Das Rechtsbegehren erfüllt eine Scharnierfunktion zwischen dem materiellen Recht und dem Prozessrecht. Im materiellen Recht wird zwischen Tatbestand und Rechtsfolge unterschieden, also den Voraussetzungen rechtlicher Natur, die erfüllt sein müssen, damit eine juristische Konsequenz eintritt. Diese juristische Konsequenz, [...]

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