Souveräne Kritikerin

plädoyer 3/13 vom | aktualisiert am

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Bankenrecht · Monika Roth tritt den Banken und der Finanzmarktaufsicht auf die Zehen. Die Expertin für Finanzmarktrecht und Compliance sieht sich nicht als Gegnerin des Finanzplatzes Schweiz. Ohne Integrität sieht sie für den Sektor aber keine Zukunft.

Als Monika Roth 1984 als juristische Sekretärin bei der Schweizerischen Bankiervereinigung ihren Job aufnahm, war sie die erste Frau, die nicht zum Kaffeekochen und Tippen angestellt worden war. Sie betreute verschiedene Dossiers und war Mitglied in Gremien des Bundes sowie des europäischen Branchenverbandes. «Es war nicht immer einfach, mich unter all den Männern zu behaupten», sagt die 61-Jährige rückblickend. Dass es sie in die Finanzwelt verschlug, war Zufall. Nach gut sechs Jahren als Gerichtsschreiberin und Konkursverwalterin am Zivilgericht Basel-Stadt konnte sie sich nicht vorstellen, dass es immer so weitergeht. «Das war mir zu eintönig.» Sie bewarb sich auf verschiedene Stellen, auch bei den Chemiefirmen in Basel.

Unterdessen ist Monika Roth Professorin an der Fachhochschule Luzern, Richterin am Strafgericht Basel-Landschaft und Anwältin mit eigener Kanzlei. Und sie ist zur Kritikerin der Banken und der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) geworden. «Schrieb früher jemand über Finanzfragen, stammte der Autor in der Regel aus den Finanzkreisen», sagt Roth. Entsprechend einseitig waren die Texte. «Heute gibt es mehr kritische Stimmen. Ich bin nur eine davon», gibt sie sich bescheiden.

Monika Roth scheut sich nicht, zu sagen, was sie denkt. Auch wenn sie weiss: «Wer auf dem Schweizer Finanzplatz Kritik übt, wird oft als Gegner betrachtet.» So hat sie schon Anfeindungen erlebt und Drohungen erhalten. «Das ist nicht immer einfach auszuhalten, aber ich lasse mich nicht verbiegen.» Unabhängigkeit ist für sie ein zentrales Gut. Das Gleiche gilt für die Gleichheit vor dem Gesetz. «Abstrus» findet sie die «Ehrenerklärungen», unterschrieben auf Geheiss der Finma von den ehemaligen Verantwortlichen der Grossbank UBS im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen in den USA. Damit erklärten die ehemaligen Chefs, dass sie keine Kenntnis von nach Schweizer Aufsichtsrecht relevanten Pflichtverletzungen gehabt hätten. «Dabei ist die UBS die Totengräberin des Bankgeheimnisses. Die Finma stellte den Verantwortlichen eine Escape-Taste zur Verfügung, die es im Recht gar nicht gibt», sagt Roth. «Das schafft zweierlei Recht.» Für die Anwältin mit Büro in Binningen BL ist das unhaltbar.

Was sie antreibt, ist ein Gerechtigkeitsbestreben, und sie will Probleme aufzeigen. Sie wird deshalb nicht müde, darauf hinzuweisen, wenn Gleiches nicht gleich geahndet wird. In einem Artikel in der NZZ fragt sie: «Soll die Bank, welche von politisch exponierten Personen Geld aus Verbrechen entgegennimmt, wirklich strafrechtlich besser fahren als der ‹normale Delinquent›?»

Die Juristin kann noch deutlicher werden: Zu einem integren Finanzplatz Schweiz gehöre, dass sich auch Banker an die hiesigen Steuergesetze hielten. Weil das oberste Management offenbar immer wieder über die Stränge schlage, dachte Roth in einem Artikel Mitte 2012 darüber nach, ob Boni und Saläre des oberen Managements bei Verfehlungen zurückverlangt werden sollten. «Dahinter steckt die Idee, dass eine solche Drohung das Verantwortungsgefühl des Top-Führungspersonals steigern würde.»

Mit dem Bankgeheimnis hält es Roth gleich wie der verstorbene Bankier Hans J. Bär: «Es macht fett und impotent.» Zu lange habe sich die Schweiz immer erst auf Druck von aussen bewegt: Als es in den 1980er-Jahren um Insidergeschäfte ging, später um die Gelder von Opfern des Holocaust oder um unversteuerte Gelder von Ausländern. Bis zur Krise 2008 habe die Schweizer Politik den hiesigen Finanzmarkt und seine Schwarzgeldpraktiken in Schutz nehmen können. Nun sei das endlich nicht mehr möglich. «Schwarzgeld haben und Steuern hinterziehen ist schliesslich kein Menschenrecht.»

Betritt man Monika Roths Kanzlei, wähnt man sich nicht in der sterilen Finanzwelt. Hund Maxi strolcht herum und sucht Hundekuchen oder legt sich inmitten seiner zahlreichen Plüschtiere schlafen. Und überall steht bunte Töpferware, die eine Freundin von Roth herstellt. Fühlt sich ein quirliger Mensch wie Monika Roth unter Bankern wohl? «Durchaus», kommt die Antwort ohne zu zögern, «denn ich begegne ihnen in einem beruflichen Kontext, und es geht mir immer um die Sache. Aber selbstverständlich debattiere ich lieber im Umfeld der Ethos», sagt sie, selbst Mitglied des Verwaltungsrates der Ethos Service AG, die nachhaltige Anlagen anbietet und Stimmrechtsempfehlungen für Generalversammlungen abgibt. «Zudem gibt es auch unter Bankern integre und interessante Menschen – wie überall im Leben.»

Aufgewachsen ist Monika Roth in einfachen Verhältnissen. Ihr Vater war Lastwagenchauffeur, sein Einkommen knapp. Als ein Schulausflug nach Bern ins Kunstmuseum geplant war, fehlte der Familie das Geld fürs Zugbillett. «Da sagte ich in meiner Verzweiflung, Paul Klee interessiere mich überhaupt nicht und ich käme deshalb nicht mit.» Heute bezeichnet Roth ihr Leben als privilegiert: «Was ich mache, mache ich gern.» Am Gericht erlebe sie die Lebensrealität, als Dozentin könne sie auf das Wissensbedürfnis ihrer Studenten eingehen. «Lehre ist für mich wertschöpfend.» Sie ist auch eine begnadete Vielschreiberin. Nicht nur wissenschaftliche Bücher und Aufsätze finden sich auf ihrer langen Publikationsliste. In ihren Kolumnen in der «Zentralschweiz am Sonntag» rupft sie so manches Hühnchen. Von Gefälligkeitskolumnen hält sie nichts, sie will etwas aussagen. Daniel Vasella, der abgetretene Verwaltungsratspräsident des Pharmakonzerns Novartis, bekam für seine nachträglich eingestrichene Abgangsentschädigung von über siebzig Millionen Franken sein Fett ab. Roth fehlten zwar «fast die Worte» für Vasellas Verhalten. Aber sie wusste sich zu helfen und zitierte «drum Wilhelm Busch, der recht hatte: ‹Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich’s gänzlich ungeniert›». Und aus den Bankern, die jeweils ­­«die Konsequenzen ihres Handelns kaum persönlich tragen müssen» macht Roth in einer ihrer Kolumnen kurzerhand «Bankster».

Ja, Monika Roth ist eine harte Kritikerin. Aber sie hat ganz offensichtlich einen weichen Kern: Hund Maxi war ein verwahrloster Streuner in Ungarn, der im Rahmen einer Rettungsaktion in die Schweiz kam. Er muss sich sein Zuhause mit zwei Katzen teilen, die aus dem Tierheim «gerettet» wurden. Und hinter Roth steht ihr Mann, ebenfalls Jurist, der der «beste Lektor ist, den es für mich gibt». Und der den Gästen auch mal den Kaffee serviert. 

 

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