Strassburg aktuell

plädoyer 05/2018 vom

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Russland: Zahlreiche EMRK-­Verletzungen gegen Pussy Riot

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg (EGMR) hat zahlreiche EMRK-­widrige Verstösse Russlands gegen drei Mitglieder der Punk­rock-Band Pussy Riot festgestellt. Nebst der Verletzung von Art. 3 EMRK (Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung), Art. 5 Abs. 3 (Recht auf Freiheit und Sicherheit) und Art. 6 Abs. 3c EMRK (Recht auf ein faires Verfahren) rügten die Richter die Verletzung von Art. 10 (Meinungsäusserungsfreiheit). 

Nach einer «Guerilla-Darbietung» der Band in einer orthodoxen Kirche in Moskau wurden die drei Mitglieder zu Gefängnisstrafen verurteilt. Mit der Darbietung protestierten die Mitglieder gegen die politische Situation in Russland und gegen die Rolle der orthodoxen Kirche. [...]

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