Strassburg pocht auf das Grundrecht auf Haftprüfung

plädoyer 01/2017 vom

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Die Schweiz muss bei der Haftprüfung ­nachbessern, um der EMRK zu genügen. Nötig sind eigentliche Strafvollstreckungs­gerichte. Ein Vorschlag für ein Verfahren für die Übergangszeit.

1. Ausgangslage



1.1 Urteil des EGMR vom 10. Mai 2016 in Sachen ­Derungs gegen die Schweiz



Rudolf Derungs befand sich im Vollzug einer Verwahrung nach Art. 64 StGB. Zweimal wies das Bundesgericht eine Beschwerde ab, mit welcher er seine bedingte Entlassung verlangt und diverse Verfahrensmängel gerügt hatte.1, 2 Mit Urteil vom 10. Mai 2016 hiess der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die von Derungs geg [...]

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