Substanziierungslast versus gerichtliche Fragepflicht

plädoyer 03/2017 vom

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Im Zivilprozess sind die Parteien verpflichtet, die geltend gemachten ­Ansprüche genau zu substanziieren. Unklarheiten müssen die ­Gerichte mit Fragen an ­die Parteien klären. Diese Fragepflicht ist von den ­Gerichten aber zurückhaltend wahrzunehmen.

1. Dem Urteil liegt eine formelle Wahrheit zugrunde

Sobald eine Klage oder ein Gesuch am Gericht anhängig gemacht ist, treten die Parteien und das Gericht in ein gegenseitiges Kommunikationsverhältnis. Die Parteien nehmen Prozesshandlungen vor, dem Gericht obliegt die Prozessleitung. Die Zivilprozessordnung (ZPO) regelt einerseits den äusseren Gang des Verfahrens und andererseits enthält sie Bestimmungen, welche der Verwirklichung des «wahren» Rechts ­dienen sollen.1 

Sowohl die Substanziierungslast als auch die gerichtliche Fragepflicht sind Mittel, mit welchen die gegenseitige Kommunikation zwischen den Parteien und dem Gericht geregelt wird. Sie sollen zu einem Urteil führen, welches zeitnah die Streitigkeit entscheidet und so weit als möglich mit der materiellen Rechtslage übereinstimmt. Art. 55 Abs. 1 ZPO regelt die formelle Seite der Kommunikation und damit die «formelle Prozessleitung», während die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO die gesetzliche Grundlage der «materiellen Prozessleitung» darstellt. [...]

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