Substanziierungslast versus gerichtliche Fragepflicht

plädoyer 03/2017 vom

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Im Zivilprozess sind die Parteien verpflichtet, die geltend gemachten ­Ansprüche genau zu substanziieren. Unklarheiten müssen die ­Gerichte mit Fragen an ­die Parteien klären. Diese Fragepflicht ist von den ­Gerichten aber zurückhaltend wahrzunehmen.

1. Dem Urteil liegt eine formelle Wahrheit zugrunde



Sobald eine Klage oder ein Gesuch am Gericht anhängig gemacht ist, treten die Parteien und das Gericht in ein gegenseitiges Kommunikationsverhältnis. Die Parteien nehmen Prozesshandlungen vor, dem Gericht obliegt die Prozessleitung. Die Zivilprozessordnung (ZPO) regelt einerseits den äusseren Gang des Verfahrens und andererseits enthält sie Bestimmungen, welche der Verwirklichung des «wahr [...]

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