Tödliche Sanktionen – die Schweiz macht mit

plädoyer 04/2018 vom | aktualisiert am

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Syrien · Die Uno zeigt in einem Bericht auf, dass die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien der einheimischen Bevölkerung enorm schaden. Das hindert die Schweiz nicht daran, an ihren Sanktionen festzuhalten.

Desolate Zustände: Spitälern (hier in Damaskus) fehlt es an allem (Bild: Keystone)

Desolate Zustände: Spitälern (hier in Damaskus) fehlt es an allem (Bild: Keystone)

Laut Aussenminister Ignazio Cassis erreicht die Schweiz als neutraler Staat mit Diplomatie mehr als mit Verurteilungen und Sanktionen. Folglich wäre zu erwarten, dass der Bundesrat seine Sanktionspolitik gegen Syrien mit diesen Äus­s­erungen in Einklang bringt. 

Denn die seit 2011 von der Euro­päischen Union beschlossenen und von der Schweiz mitgetragenen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien haben enorme Auswirkungen auf das Land. «Die internationalen Sanktionen gegen Syrien sind so breit, dass sie ganze Wirtschaftssektoren inklusive Zahlungssystem lahmlegen und das Überleben der ganzen Bevölkerung gefährden, unabhängig von Religion, Ethnie und Geschlecht», sagt John Elbner. Er ist Geschäftsführer von Christian Solidarity International Schweiz (CSI-Schweiz) und wurde durch seinen Einsatz in Konfliktgebieten wie Syrien und Sudan international bekannt. Das machte jüngst auch der Uno-Sonderberichterstatter Idriss Jazairy in ­einem Bericht klar. Die syrische Wirtschaft gehe in einem «alarmierenden Ausmass» zurück, hält er darin fest. Das Bruttoinlandprodukt sei seit 2011 um zwei Drittel gefallen. 

Tatsächlich: Der Wert der syrischen Währung beträgt heute noch ein Zehntel des Werts von 2010. Auch die Lebensmittel ­haben sich laut Jazairy bereits um das Acht- bis Zehnfache verteuert. [...]

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