Urteile

Plädoyer

Neue Urteile

Sozialversicherung

Prozessuale Chancengleichheit für Versicherte

Ordnet ein Sozialversicherer eine Expertise an, hat er das im Bereich der Invaliden- wie Unfallversicherung in Form einer beim…

Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht

Glaubhaftmachen:Blosses Behaupten genügt nicht

Wenn der Richter dank ­Belegen zur Überzeugung kommt, dass mehr Punkte für als gegen eine Tatsache sprechen, ist eine Behauptung…

Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Verfassungsrecht

In Schwyz muss das Wahlsystem korrigiert werden

Das Schwyzer Wahlverfahren für den Kantonsrat entspricht nicht einem echten Proporzverfahren. Nun muss es verfassungskonform…

Weiter
 
Plädoyer

Inhaltlich falsch, taktisch klug

Abstimmungsbeschwerde · Das Bundesgericht hat bei der Beschwerde über die Abstimmung zur ­Unternehmenssteuer materiell falsch entschieden. Doch taktisch war das wohl sinnvoll. Weiter
 
Plädoyer

«Ein Rechtsverständnis wie in der DDR»

Privatsphäre · Detektive dürfen im Auftrag der ­Invalidenversicherung auch Personen auf ihrem Balkon filmen. So hat das Bundesgericht ­entschieden. Das Urteil ist umstritten. Weiter
 
Plädoyer

Wenig Schutz für Gewerkschafter

Kündigungsschutz · Das Bundesgericht hält an seiner Praxis fest: Die Kündigung eines Vertreters der ­arbeitnehmerseite ist nicht missbräuchlich, wenn es einen begründeten Anlass zur Kündigung gibt.… Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Neue Urteile

 

Verfassungsrecht

Demonstrieren auch an Ostern erlaubt

Eine für Ostern geplante Demonstration mit rund zehn Personen, die auf Verkehrsbehinderungen und Lärm verzichten…

Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Staatsrecht

Fehlinformation der Stimmbürger bleibt ohne Folgen

Die Verfassung ermöglicht den nachträglichen Rechtsschutz bei strittigen Abstimmungsergebnissen. Verletzt die Informationslage vor…

Weiter
 
Plädoyer

Aktuelle Praxis im Personen-, Familien- und Erbrecht

Die Gerichtspraxis im Zivilrecht (ohne Sachenrecht) der ­vergangenen zwölf Monate im Überblick. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Verwaltungsrecht

Anrecht auf Sozialhilfe trotz Vorsorgeguthaben

Zur Vermeidung von Sozialhilfeleistungen muss das Freizügigkeitsguthaben nur ausnahmsweise aufgelöst werden. Ein…

Weiter