Urteile

Und es bewegt sich doch, das Recht
Plädoyer

Und es bewegt sich doch, das Recht

Jubiläum · Wer plädoyer liest, erkennt das Wesen des Rechts. Vor allem, wenn er den ersten Jahrgang wieder hervornimmt. Ein Rückblick auf dreissig Jahre Rechtskritik. Weiter
 
Plädoyer

Zuschauen ist kein Landfriedensbruch

Strafrecht · Polizei und Staatsanwaltschaft haben in verschiedenen Kantonen versucht, den ­Tatbestand des Landfriedensbruchs zu erweitern. Die Gerichte gaben Gegensteuer. Das Resultat sind… Weiter
 
Plädoyer

Die wichtigsten Neuerungen im Familien- und Erbrecht

Ein Überblick über die wichtigsten Entscheide der vergangenen zwölf Monate im Personen-, Familien- und Erbrecht. Weiter
 
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Neue Urteile

Verwaltungsverfahrensrecht

Frist wegen ­IT-Fehler nicht wiederhergestellt

Weist ein Treuhänder seinen Klienten per Mail an, einen Kostenvorschuss an das Gericht zu bezahlen, muss er vor…

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Plädoyer

Fehlurteil 2012: «Juristisch falsche Begründung mit fatalen Auswirkungen»

Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob ein 22-Jähriger, der vor seinem 18. Altersjahr eine Frau vergewaltigt und getötet hatte, aus der geschlossenen Anstalt in die Freiheit zu entlassen sei. Mit…

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Plädoyer

Die wichtigsten Entscheide im Strafrecht

Die Gerichtspraxis im Strafrecht und ­Strafprozessrecht der vergangenen zwölf Monate im Überblick. Weiter
 
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Neue Urteile

Sozialversicherung

Prozessuale Chancengleichheit für Versicherte

Ordnet ein Sozialversicherer eine Expertise an, hat er das im Bereich der Invaliden- wie Unfallversicherung in Form einer beim…

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Neue Urteile

Zivilprozessrecht

Glaubhaftmachen:Blosses Behaupten genügt nicht

Wenn der Richter dank ­Belegen zur Überzeugung kommt, dass mehr Punkte für als gegen eine Tatsache sprechen, ist eine Behauptung…

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Neue Urteile

Verfassungsrecht

In Schwyz muss das Wahlsystem korrigiert werden

Das Schwyzer Wahlverfahren für den Kantonsrat entspricht nicht einem echten Proporzverfahren. Nun muss es verfassungskonform…

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Plädoyer

Inhaltlich falsch, taktisch klug

Abstimmungsbeschwerde · Das Bundesgericht hat bei der Beschwerde über die Abstimmung zur ­Unternehmenssteuer materiell falsch entschieden. Doch taktisch war das wohl sinnvoll. Weiter