Aktuelles

UBS: 29 Klagen am Zürcher Handelsgericht
Plädoyer

UBS: 29 Klagen am Zürcher Handelsgericht

Finanzrecht · Im März kaufte die UBS die Credit Suisse zum Schnäppchenpreis von drei Milliarden Franken. Das wollen sich Tausende CS-Aktionäre nicht gefallen lassen. plädoyer gibt einen Überblick über… Weiter
 
Plädoyer

Revidierte Zivil­prozessordnung erst ab 2025

Der Bundesrat entschied im Juli, die vom Parlament beschlossenen Änderungen der Zivilprozessordnung (ZPO) auf Januar 2025 in Kraft zu setzen. Grund der Verzögerung ist die neue Möglichkeit von…

Weiter
 
Plädoyer

Schwacher Schutz der Klienten von fehlbaren Anwälten

Ein Wirtschaftsanwalt aus Zürich veruntreute 7,7 Millionen Franken Klientengelder. Das Bezirksgericht Zürich verurteilte den geständigen Angeklagten im August im vereinfachten Verfahren zu einer…

Weiter
 
Geldwäscherei: Mehr Pflichten für Anwälte
Plädoyer

Geldwäscherei: Mehr Pflichten für Anwälte

Ende August hat der Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Geldwäschereibekämpfung in die Vernehmlassung geschickt. Er sieht ein neues eidgenössisches Register vor, in das Firmen und andere juristische…

Weiter
 
Plädoyer

Mehr Ermessen bei Raserdelikten

Am 1. Oktober traten Neuerungen im Stras­senver­kehrsgesetz (SVG) in Kraft. Nun haben Gerichte mehr Ermessensspielraum, um bei Raserdelikten die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und…

Weiter
 
Polizeidirektoren wollen Gesichtserkennung von Fans
Plädoyer

Polizeidirektoren wollen Gesichtserkennung von Fans

Eine gesetzliche Grundlage für die Anwendung von Gesichtserkennungstechnologie fehlt in der Schweiz. Geht es nach der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren, soll eine solche…

Weiter
 
Erstinstanzliche Urteile noch kaum zugänglich
Plädoyer

Erstinstanzliche Urteile noch kaum zugänglich

Entscheidpublikation · Immer mehr Kantone veröffentlichen aktuelle Urteile im Internet. Aargau und Zug etwa verfügen inzwischen über eine umfangreiche Urteilsdatenbank. Der Kanton Thurgau hingegen… Weiter
 
Israels Kampf um die Demokratie
Plädoyer

Israels Kampf um die Demokratie

Justizreform · Israel hat bis heute keine Verfassung. Deshalb kommt dem Obersten Gerichtshof eine besondere Bedeutung zu. Die Regierung will dessen Kompetenzen nun beschneiden. Menschenrechte wären… Weiter
 
Kriegsverbrechen: Erstes Urteil aus Bellinzona
Plädoyer

Kriegsverbrechen: Erstes Urteil aus Bellinzona

Strafrecht · Die Berufungs­kammer des Bundes­strafgerichts verurteilte Anfang Juni den ehemaligen liberianischen Rebellenführer Alieu Kosiah wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Fall liefert… Weiter
 
Plädoyer

Die Justiz in Zeiten von Covid: Eine erste Analyse

Bundesgericht · Die juristische Aufarbeitung des Covid-Notrechts dauert an. Der Vergleich diverser bisher ergangener Urteile offenbart eine bestimmte Tendenz: Wo es um Rechtsfragen geht, sind die… Weiter