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plädoyer 01/2019

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Bücher: Erbrecht

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Die Basler Dissertation widmet sich dem Erbrecht des faktischen Lebenspartners. Die Rechtslage in der Schweiz ist schnell erklärt: Eine faktische, also rechtlich nicht weiter formalisierte Lebensgemeinschaft erzeugt keine erbrechtlichen Wirkungen.

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Bücher: Arbeitsrecht

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Mit dem in der Reihe Stämpflis Handkommentare erschienenen Buch liegt erstmals eine vertiefte rechtswissenschaftliche Darstellung des Entsendegesetzes vor, das wichtiger Bestandteil der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit ist. Das Werk ist ein klassischer Kommentar: Nach einer Einleitung werden die einzelnen Artikel kommentiert, wobei am Anfang jeweils der dreisprachig aufgeführte Gesetzestext steht, gefolgt von einem Inhaltsverzeichnis und Hinweisen auf Materialien und Literatur.

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Bücher: Zivilprozessordnung

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Die erstmalige deutschsprachige Ausgabe des Präjudizienbuchs berücksichtigt die bis Dezember 2017 ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts zur ZPO. Im Anschluss an den deutschsprachig wiedergegebenen ­Gesetzestext finden sich die ­Präjudizien, teilweise zusätzlich geordnet nach Unterbegriffen, mit kurzer Angabe der wesentlichen Aussagen des Bundesgerichts und genauer Fundstelle.

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Fachzeitschriften: Lesetipps

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Verfassungsrecht Grundrechte Schleierhafte Gesetzgebung? Das St.

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Neue Urteile

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Zivilrecht Amtsgeheimnis geht über den Tod hinaus Die Verschwiegenheitspflicht der Erwachsenenschutz­behörde überdauert den Tod der ­betroffenen Person. Wer Einsicht in die Akten ­einer verstorbenen Person ­nehmen will, hat ein schutzwürdiges Interesse an der Akteneinsicht glaubhaft zu machen.

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Gerichte des Bundes aktuell

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Kein Eingriff in die geschützte Privatsphäre Ein Mitarbeiter des VBS muss im Rahmen einer erweiterten Personensicherheitsprüfung Einsicht in seine Steuerunterlagen geben. Laut Bundesgericht kann nicht beanstandet werden, dass die Fachstelle detaillierte Informationen und Belege verlangt, aus denen unter anderem grössere Geldbewegungen und einzelne Investitionen an der Börse ersichtlich sind.

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Zur Publikation vorgesehen

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen:

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Strassburg aktuell

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Keine Diskriminierung von Auslandschweizern durch IV Die Schweiz hat durch die Entscheidung, IV-Zahlungen an die Klägerinnen aufgrund ihres Wohnsitzes im Ausland einzustellen, das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 8 EMRK sowie das Diskriminierungsverbot gemäss Art.

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Luxemburg aktuell

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

Ausfuhrabgaben verstossen gegen Warenverkehrsfreiheit Der Europäische Gerichtshof EuGH äusserte sich in einem die Slowakei betreffenden Fall zu den Grundsätzen des Binnenmarkts und den EU-Grundfreiheiten. Nachdem zwei Blöcke eines ­slowakischen Kernkraftwerks eingestellt wurden, erhob die Slowakei für die Nutzung des Elektrizitätsnetzes ein Entgelt auf die Ausfuhr von Elektrizität – angeblich um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

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Was macht eigentlich Paul Richli?

plädoyer 01/2019 vom 4. Februar 2019

«Ich bin noch kein bisschen müde», sagt der emeritierte Professor Paul Richli. Er ist 2016 als Rektor der Universität Luzern in den Ruhestand getreten und hat sein Arbeitspensum «auf fast die Hälfte reduziert».

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