Inhaltsverzeichnis

alt

plädoyer 02/2019

Beiträge 31 - 40 von 45

Bücher: Migrationsrecht

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Nach einem interdisziplinären Blick auf die Migration und die Entwicklung schweizerischer Migrationspolitik zeigt das Lehrbuch den verbindlichen völker- und verfassungs­rechtlichen Rahmen auf. Darin eingebettet werden unter ­anderem das Ausländer- und Integrations­gesetz (AIG), das Freizügigkeits­abkommen und das Asylgesetz ­behandelt.

weiterlesen

Bücher: Rechtsgeschichte

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Seit einigen Jahren sind fürsorgerische Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen, wie sie bis in die 1970er-Jahre üblich waren, ein öffentliches Thema. Zahlreiche Kinder und Jugendliche waren von Verdingung mit all ihren Schattenseiten be­troffen.

weiterlesen

Fachzeitschriften: Lesetipps

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Verfassungsrecht Grundrechte Single subject rule – Die Einheit der Materie in den Gliedstaaten der USA. Goran Seferovic, ZBl 1/2019, S.

weiterlesen

Neue Urteile

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Zivilprozess Streitwert richtet sich nicht allein nach Geldforderungen  Bei einer Klagenhäufung von Geldforderungen und nicht vermögensrechtlichen Klagen ist das Gericht zuständig, das nicht vermögensrechtliche Klagen behandeln muss. Auch die Höhe des Vorschusses richtet sich nach diesen Begehren.

weiterlesen

Gerichte des Bundes aktuell

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Kurzaufenthaltsbewilligung für effektive Strafverfolgung  Opfer von Menschenhandel haben während eines Ermittlungs- und Strafverfahrens Anspruch auf eine Kurzaufenthaltsbewilligung, soweit ihre Anwesenheit erforderlich ist. Der Fall betrifft eine Kenianerin, die  2016 unter falscher Identität vergeblich ein Asylgesuch gestellt hatte, nachdem sie über Italien in die Schweiz eingereist war.

weiterlesen

Zur Publikation vorgesehen

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen:

weiterlesen

Strassburg aktuell

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Unnötige Überwachung ­eines 94-jährigen Aktivisten Der Beschwerdeführer mit Jahrgang 1925 ist seit 1948 in der Friedensbewegung aktiv. Im März 2010 verlangte er Einsicht in Polizeiakten über ihn.

weiterlesen

Luxemburg aktuell

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Kein Bio-Label für Fleisch aus Schlachtungen ohne ­Betäubung  Der Europäische Gerichtshof beurteilte, ob die Vorschriften des Unionsrechts es zulassen, dass Erzeugnisse von Tieren, die Gegenstand einer rituellen Schlachtung ohne Betäubung waren, das europäische Gütezeichen «ökologischer/biologischer Landbau» tragen dürfen.  2012 beantragte der fran­zösische Verband Œuvre d’assi­stance aux bêtes d’abattoirs (Hilfswerk für die Schlachttiere, OABA) beim Ministre de l’Agriculture et de l’Alimentation die Kennzeichnung «ökologischer/biologischer Landbau» in der Werbung und auf der Verpackung bei ­«halal» zertifizierten Hacksteaks verbieten zu lassen, da sie von Tieren stammten, die ohne Betäubung geschlachtet wurden.

weiterlesen

Was macht eigentlich Walter Kälin?

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Er arbeitet auch heute noch den ganzen Tag. Der emeritierte Professor Walter Kälin sagt das mit einem ­Lächeln.

weiterlesen

Gewählt

plädoyer 02/2019 vom 1. April 2019

Die Vereinigte Bundesver­sammlung hat Stephan Blättler (SVP) zum neuen ­Präsidenten und Sylvia Frei (SVP) zur  Vizepräsidentin des Bundesstrafgerichts in Bellin­zona gewählt. Damit ist das ­Leitungsorgan des Bundes­straf­gerichts vorüber­gehend nur mit SVP-Vertretern – alle aus der Deutschschweiz – besetzt.

weiterlesen

Beiträge 31 - 40 von 45