Urteile

Plädoyer

Zur Publikation vorgesehen

Staats-/Verwaltungsrecht

Die Durchsuchung einer Arztpraxis sowie die strafprozessuale Sicherstellung, Entsiegelung und Durchsuchung von ärztlichen Berufsunterlagen und Aufzeichnungen müssen…

Weiter
 
Plädoyer

Gerichte des Bundes aktuell

Vorverurteilung muss nachgewiesen werden

Wird ein Tatverdächtiger in der Medienberichterstattung vorverurteilt, kann dies – je nach Schwere der Rechtsverletzung – zu einer Reduzierung des…

Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht

Anwaltliche Unabhängigkeit nicht gewahrt

Ein Anwalt darf im nicht­anwaltlichen Teil seiner Berufstätigkeit keine Mandate von Kunden seines Arbeitgebers annehmen. Ein im Rahmen…

Weiter
 
Richter unter dem Druck von Parteien und Medien
Plädoyer

Richter unter dem Druck von Parteien und Medien

Gewaltenteilung · Die schweizerische Justiz gerät von verschiedenen Seiten immer mehr unter Druck. Diese Beobachtung von Politologen, Staatsrechtlern und Richtern wirft grundsätzliche Fragen auf. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht: Honorar nicht höher als Parteientschädigung

Für den unentgeltlichen Rechtsbeistand ist die festlegte ­Parteientschädigung bindend. Bei teilweisem Obsiegen und Unterliegen der…

Weiter
 
Plädoyer

Die wichtigsten Entscheide im Strafrecht

Ein Überblick über die Praxis des Bundesgerichts im Strafrecht und ­Strafprozessrecht der vergangenen zwölf Monate. Weiter
 
Plädoyer

Neue Urteile

Zivilprozessrecht

Zuständigkeit des Handelsgerichts nicht zu eng fassen

Ob eine Sache vermögensrechtlich ist oder nicht, ­beurteilt sich nicht nur nach der Anspruchsgrundlage, sondern nach allen…

Weiter
 
Plädoyer

Wichtige Entscheide im Haftpflichtrecht

Ein Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im Haftpflichtrecht während der vergangenen zwölf Monate. Weiter
 
Zugang zu Angestellten muss rechtmässig sein
Plädoyer

Zugang zu Angestellten muss rechtmässig sein

Koalitionsfreiheit · Ein Gutachten von Professor Marcel Niggli zeigt auf, dass das Bundesgericht beim Zutrittsrecht von Gewerkschaften zu Betrieben über die Bücher muss. Die Analyse ist ein Steilpass… Weiter
 
Plädoyer

Bestätigung für plädoyer-Jury

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügte am 8. Juli die Schweiz (Urteil 43730/07). In einem Fall einer internationalen Kindesentführung verletzte das Bundesgericht den Anspruch auf ein…

Weiter