Aktuelles

«Gefährliches und einseitiges Projekt»
Plädoyer

«Gefährliches und einseitiges Projekt»

Strafverfolgung · Die Polizeidirektoren führen eine Analyse zur angeblichen Überlastung der Strafverfolgungsbehörden durch. Über Existenz und Ausmass des Problems herrscht Uneinigkeit. Weiter
 
Von «abenteuerlich» bis «bahnbrechend»
Plädoyer

Von «abenteuerlich» bis «bahnbrechend»

Klima-Urteil · Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erntete für seinen Entscheid im Fall der Schweizer Klimaseniorinnen viel Kritik. Einige Stimmen bezeichnen den Entscheid aber auch als… Weiter
 
Amtliches Geschlecht je nach Land anders geregelt
Plädoyer

Amtliches Geschlecht je nach Land anders geregelt

Passeintrag · Das Bundesgericht hat das Offenlassen des Geschlechts in Ausweisen abgelehnt. Das Urteil wurde von verschiedenen Seiten kritisiert. Andere Länder kennen diese Möglichkeit. Weiter
 
Anna Coninx: «Wir reden nicht mehr darüber, was eine gerechte Strafe ist»
Plädoyer

Anna Coninx: «Wir reden nicht mehr darüber, was eine gerechte Strafe ist»

Strafrecht · Anna Coninx kritisiert die Praxis vieler Gerichte, Massnahmen zu verhängen, die ­zeitlich über eine schuldangemessene Strafe ­hinausgehen. Die Luzerner Strafrechtsprofessorin ­bezeichnet… Weiter
 
Plädoyer

Felix Schöbi, fördern öffentliche Urteilsberatungen das Vertrauen in die Justiz?

Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention verlangt, dass über zivilrechtliche Ansprüche und strafrechtliche Anklagen ­öffentlich verhandelt wird. Weder aus dieser Bestimmung noch aus der…

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Fernsehgericht schützt Bundesanwälte vor Kritik
Plädoyer

Fernsehgericht schützt Bundesanwälte vor Kritik

Medien · Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) beurteilt Beschwerden über Sendungen der SRG. Die ­Fifa-Affäre zeigte: Das Medienverständnis im Gremium ist sehr… Weiter
 
Asylverfahren: «Der Flüchtlingsschutz wird untergraben»
Plädoyer

Asylverfahren: «Der Flüchtlingsschutz wird untergraben»

Migrationspolitik · Der Bundesrat prüft eine Auslagerung der Asylverfahren in andere Staaten, wie es Italien und Grossbritannien planen. Diese verletze die Flüchtlings- und die… Weiter
 
Streitgespräch: «Man sollte über ein Justizgericht nachdenken»
Plädoyer

Streitgespräch: «Man sollte über ein Justizgericht nachdenken»

Aufsicht · Für Richter auf Bundesebene gibt es nur eine rudimentäre Kontrolle durch Parlament und Bundesgericht. Staatsrechtler Lorenz Langer warnt vor ­Änderungen. Der einstige… Weiter
 
Plädoyer

Neue Zuteilungen am Bundesgericht

Am Bundesgericht wechseln eine Richterin und zwei Richter die Abteilung: Anfang 2025 wird Christian Denys (Grüne) von der Ersten strafrechtlichen in die Erste zivilrechtliche Abteilung wechseln.…

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Überdurchschnittlich viele Suizide in Schweizer Gefängnissen
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Überdurchschnittlich viele Suizide in Schweizer Gefängnissen

Die Suizidrate in Schweizer Gefängnissen ist viermal so hoch wie im euro­päischen Mittel. Dies zeigt ein Bericht der Universität Lausanne, die im Auftrag des Euro­parats die Fälle von 2022 erhob. 2022…

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